Kurz & bündig – Freitagspost von Daniel

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

das „Hotel California“ von den Eagles – mit dem unübertroffenen Gitarrenduett von Felder und Walsh – und die Grünen sind ja aus demselben Jahrzehnt. Und wie ich diese Woche nach einem denkwürdigen Plenar-Mittwoch zum SBKOPE-Treffen nach Brühl fuhr und im SWR1 „Hotel California“ lief, musste ich an die grünen Kolleginnen und Kollegen und ihre einst so große Freude an Grün-Schwarz denken.

Wie heißt es in Hotel California? „Das letzte, an was ich mich erinnere, ist, dass ich zur Tür rannte. Ich musste den Weg zurück an den Ort finden, an dem ich vorher war. ,Entspann dich‘, sagte der Pförtner, ,Wir sind nur für den Empfang da.‘ Du kannst auschecken, wann immer du willst, doch du kannst niemals wirklich das Hotel verlassen.“

Diese Woche bekamen die Grünen faustdick präsentiert, wie sie in ihrem grün-schwarzen Hotel California gefangen sind. Und in Freiburg erlebt ihr einstiger Hoffnungsträger Salomon, wie sich mit grün-schwarzer Bündelei bei gleichzeitiger Entfremdung von den Bürgerinnen und Bürgern, keine Wahl mehr gewinnen lässt.

Die Stunden in Stuttgart in dieser Woche waren denn auch dramatisch. Am Montag beerdigten Grüne und Schwarze in der Villa Reitzenstein ein zentrales Reformprojekt dieser Legislatur: die Reform des Landtagswahlrechts. Obwohl eindeutig im Koalitionsvertrag festgelegt, konnte die CDU-Fraktion mal eben sagen: machen wir nicht. Reaktion der Grünen: „Wir sind traurig.“

Und dann der Dienstag. Um 15 Uhr hatte sich die CDU-Fraktion entschieden, wen sie für den freigewordenen Posten der stellvertretenden Landtagspräsidentin nominiert. Eine Abgeordnete aus Ludwigsburg – Sabine Kurtz – die sich in der letzten Legislaturperiode dadurch einen prominenten Namen gemacht hat, dass sie massiv an der Seite von evangelikalen Gruppen gegen den von Grün-Rot erarbeiteten Bildungsplan gekämpft hat. Von pseudowissenschaftlichen Behauptungen, dass Homosexualität therapierbar sei und therapiert werden sollte, hat sie sich nie wirklich distanziert.

Diese Nominierung war ein Schlag ins Gesicht unseres toleranten, weltoffenen und vielfältigen Landes – und ein Schlag ins Gesicht der Fraktionen, die gesellschaftspolitisch links von der CDU stehen. Die SPD hat denn auch weder im ersten noch im zweiten Wahlgang die Kandidatin gewählt.

Anders bei den Grünen: da gab es zwischen ersten und zweiten Wahlgang ein Donnerwetter von den Chefs. Und dann wählte die Mehrheit der grünen Fraktion brav den CDU-Vorschlag. Viele meinten „mit der Faust in der Tasche“ – aber eigentlich hat ja ein frei gewählter Abgeordneter mehr Rechte.

Es zeigt sich immer mehr: über die ersten zwei Jahre konnte Grün-Schwarz aufgrund der guten Haushaltspolitik der Vorgängerregierung aus dem Vollen schöpfen und alle Konflikte mit Millionenbeträgen zuschütten. Da, wo das nicht geht, bremsen sie sich gegenseitig aus. Den Grünen hat die Vorstellung gefallen, mit der CDU über Jahrzehnte eine CSU-ähnlich festgezimmerte Machtbasis in Baden-Württemberg zu haben. Dabei haben sie zugelassen, dass nicht Baden-Württemberg immer grüner sondern sie selbst immer schwärzer wurden.

In dieser Woche haben wir erlebt, dass faktisch die CDU alleine dieses Land regiert. Mit verstummten grünen Abgeordneten und einem Ministerpräsidenten Kretschmann. Am 30. September 1979 wurde der Landesverband der Grünen Baden-Württemberg gegründet. Was, wenn man das den Gründerinnen und Gründern von dieser Stuttgarter Woche erzählt hätte?

Oder wie es in „Hotel California“ heißt:

„Manche tanzen, um sich zu erinnern, manche, um zu vergessen.“

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

P.S.: Ich wünsche euch einen schönen 1.Mai. Es gibt eine schöne Möglichkeit bei uns in der Region, den Tag der Arbeit mit der SPD zu feiern: die SPD Schwetzingen lädt ab 11 Uhr an die Grillhütte zu einem bunten Programm.

Foto der Woche: Girls Day in Stuttgart – auch Marissa und ich hatten Besuch im Landtagsbüro

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