Kurz & bündig – Freitagspost von Daniel

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost, eine Demokratie hat man nicht - eine Demokratie erarbeitet und erkämpft sich ein Land jeden Tag aufs Neue. Willy Brandt hat 1969 gesagt: "Wir wollen mehr Demokratie wagen." So ist es. Demokratie heißt voranschreiten, weiterentwickeln, verbessern. In dieser Woche hat dieses nach vorne gerichtete "Wagnis" in Baden-Württemberg einen derben Rückschlag erhalten. Leidtragende sind in erster Linie die Menschen mit Behinderung in unserem Land - aber betroffen sind alle Demokratinnen und Demokraten. Wir von der SPD-Landtagfraktion sind in dieser

Mehr

Kurz & bündig – Freitagspost von Daniel

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost, liebe Genossinnen und Genossen, das "Hotel California" von den Eagles - mit dem unübertroffenen Gitarrenduett von Felder und Walsh - und die Grünen sind ja aus demselben Jahrzehnt. Und wie ich diese Woche nach einem denkwürdigen Plenar-Mittwoch zum SBKOPE-Treffen nach Brühl fuhr und im SWR1 "Hotel California" lief, musste ich an die grünen Kolleginnen und Kollegen und ihre einst so große Freude an Grün-Schwarz denken. Wie heißt es in Hotel California? "Das letzte, an was ich mich erinnere, ist, dass ich zur Tür rannte. Ich musste den

Mehr

Ein Doppelpunkt für die Wohnungsbaupartei

Ein Kommentar von Daniel Born „Ich will mehr unbezahlbaren Wohnraum!“ oder „Wohnen muss unbezahlbar sein!“ – manchmal genügt die schlichte Umkehrung eines Satzes um zu merken, dass kein*e vernünftige*r Politiker*in etwas anderes behaupten würde, als das, was man auch selbst fordert. Wenn ich auf Podien sitze – in der Regel mit Vertreter*innen von Grün und Schwarz, von Wohnbauunternehmen und aus der Kommunalpolitik, manchmal von Kirchen, Verbänden oder Gewerkschaften – niemand würde den Satz sagen: „Wohnen muss wieder ein Luxusgut sein!“

Mehr

It’s Yourope – die Zukunft liegt in Europa

It's Yourope - die Zukunft liegt in Europa- Ein Veranstaltungstipp von uns! Demokratie und Solidarität sind in Europa ernsthaft in Gefahr. Den ebenfalls erstarkten Populisten kommt diese Schwächung gerade recht. Die Europäische Union steht also vor existenziellen Herausforderungen. Allerhöchste Zeit für uns, die Debatte um die Zukunft Europas neu zu entflammen - als Hoffnungsprojekt für die Zukunft. Mutige Visionen für Europa zu entwickeln ist der Arbeitsauftrag für unsere Veranstaltung. "It's Yourope - die Zukunft liegt in Europa" am Freitag, 2

Mehr

„Schutz statt Verfolgung“ – Gesetzesvorschlag für europaweite Schutzstandards für Whistleblower / EU-Info MdEP Peter Simon

Die Europäische Kommission hat endlich eine von uns Sozialdemokraten in den LuxLeaks-Sonderausschüssen (TAXE 1 und 2) und im Panama Papers -Untersuchungsausschuss (PANA) des Europaparlaments gestellte Forderung aufgegriffen und heute einen Gesetzvorschlag für europaweite Standards beim Schutz von Whistleblowern vorgelegt. Zentrales Element: In ganz Europa müssen die gleichen Schutzstandards ohne Auslegungsschlupflöcher gelten. Wer für das Gemeinwohl ohne Eigeninteresse auf Missstände hinweist, muss sicher sein, geschützt und nicht dafür bestraft zu werden. Dass es leider auch anders sein ka

Mehr