Das Leben verbessern. Hier. Jetzt.

evolution oder Reform? Darüber streiten Linke immer wieder gern. Oft rufen Junge nach der Revolution, Ältere setzen auf Reformen. Für die Sozialdemokratie ist die Frage seit 1906 entschieden: Sozialdemokraten erstreben eine Revolution durch Reformen.

Revolution: Das steht seit 1789 für die Überwindung einer alten, ungerechten Unterdrückerherrschaft. Also ist sie gut, ja notwendig. Revolution steht aber auch, seit die Französische Revolution in Terror versank, für blutiges Chaos und den Nährgrund einer neuen Herrschaft der Stärkeren. Sozialdemokraten suchen deshalb einen Weg, „umwälzende Reformen in stetiger Entwicklung von Etappe zu Etappe ohne Blutvergießen durchzusetzen“.

So formuliert es Eduard Bernstein – der dafür um 1900 herum heftig angegriffen wird als „Revisionist“, als „Opportunist“. Karl Kautsky formuliert es so: „Die Sozialdemokratie ist eine revolutionäre, aber keine Revolution machende Partei.“ Im Grunde meinen beide dasselbe. 1902 schreibt Kautsky über die „Idee der Revolution“: Sie ist es, „die jene wunderbare Erhebung des Proletariats aus seiner tiefsten Erniedrigung bewirkt hat, welche das großartigste Ergebnis der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts darstellt“. Also das Erstarken der SPD.

Wir helfen uns selbst
Schon im Kaiserreich gelingt es der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften, Schritt für Schritt die Arbeits- und Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen, der „kleinen Leute“ zu verbessern. In ihrem ersten großen Streik hoffen die Bergleute an der Ruhr 1889 noch auf die Hilfe des Kaisers gegen selbstherrliche „Schlotbarone“. Vergebens.

Die Lehre daraus: die Entstehung und das schnelle Erstarken von Gewerkschaften. Organisierte Solidarität.

Gleichzeitig wächst die SPD zu einer politischen Kraft, der offenkundig die Zukunft gehört. Sie erzwingt die Einführung einer ersten Sozialversicherung. Bismarck, ihr großer Gegner, kann 1890 die Wiederzulassung der Sozialdemokratie nicht verhindern. Er tritt ab. Die SPD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg und baut, mit Vereinen und Genossenschaften, mitten im Kaiserreich eine Gegenwelt auf.

Russland als Vorbild?
Doch 1905 macht eine Revolution in Russland Furore. Sie inspiriert Rosa Luxemburg zu der Hoffnung, durch einen Streik der „Massen“ auch in Deutschland Monarchie und Kapitalismus zu überwinden, in einer nicht klar beschriebenen Form von Selbstorganisation.

Bernstein tut das als „Revolutionsromantik“ ab. Für die Gewerkschaften erklärt Carl Legien schon 1899: „Wir wünschen den Zustand der ruhigen Entwicklung.“ Und keinen „Kladderadatsch“.

1905 beschließen die freien Gewerkschaften in Köln mit überwältigender Mehrheit: „Den Generalstreik, wie er von Anarchisten und Leuten ohne jegliche Erfahrung auf dem Gebiete des wirtschaftlichen Kampfes vertreten wird, hält der Kongress für indiskutabel.“

Das „Mannheimer Abkommen“
Auf ihrem Parteitag in Mannheim gesteht die SPD den Gewerkschaften 1906 das letzte Wort beim Ausrufen von Streiks zu.

Schulterschlusses zwischen Sozialdemokratie und Gewerkschaften – und die Absage an jede „Revolutionsromantik“.

2013 fordern SPD und Gewerkschaften gemeinsam „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ – für Männer wie Frauen, für Leiharbeiter wie Festangestellte. Und einen gesetzlichen Mindestlohn als Schutz vor Armut trotz Arbeit. (uk)

Lesetipp: Karl Kautsky: Die Soziale Revolution, Berlin 1918.

Eine gute Zukunft für unsere Kinder ist für uns kein „Kindi“spiel!

Alle Kinder in Baden-Württemberg sollen eine gute und kostenfreie Bildung bekommen. Wir wollen die gleichen Chancen für all unsere Kinder und wir wollen Familien in Baden-Württemberg entlasten – Monat für Monat.
Für uns ist das kein „Kindi“spiel! Wir wollen die KiTa-Gebühren in Baden-Württemberg abschaffen – so, wie es in den meisten anderen Bundesländern bereits der Fall ist.

Achtung, Achtung: „Die Landesregierung strebt keine Gebührenfreiheit für frühkindliche Bildungsangebote an“ (Zitat Landesregierung) Wir schon!

Du willst das auch? Dann mach mit uns gemeinsam Druck auf die Landesregierung!

Wir haben JETZT die Möglichkeit in Baden-Württemberg die Kinderbetreuung kostenlos zu machen. Denn der Bund stellt den Bundesländern Geld aus dem Gute-KiTa-Gesetz zur Verfügung.
Die Mittel sind also da. Mit dem Geld vom Bund werden wir einen großen Schritt zur gebührenfreien KiTa machen. Dazu braucht es eine einfache Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und Baden-Württemberg. Mehr nicht.

Gemeinsam mit Dir nehmen wir die grün-schwarze Landesregierung in die Pflicht! Ministerpräsident Kretschmann und Kultusministerin Eisenmann sind dafür verantwortlich, dass die Familien und Kinder in Baden-Württemberg endlich entlastet werden.

Gebührenfreiheit bei den KiTas heißt: Gleiche Startchancen für alle Kinder & Familien entlasten.

 

MITMACHEN:  GEBÜHRENFREIE KITAS JETZT !

Gebührenfreie KiTas jetzt!

Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg beharrt als eine der wenigen Landesregierungen in Deutschland stur darauf, dass Eltern weiterhin hohe Kosten für die frühkindliche Bildung unserer Kinder tragen müssen.

Wir haben mit dem „Gute KiTa-Gesetz“ JETZT die Möglichkeit, auch bei uns in Baden-Württemberg eine gebührenfreie Kinderbetreuung für unsere Kinder durchzusetzen und gemeinsam die Belastungen junger Familien zu verringern! Damit die Gelder des „Gute KiTa-Gesetztes“ bei den Kindern und Familien ankommen, bedarf es lediglich einer Vereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bundesregierung. Mehr nicht. Die Verhandlungen laufen. Gemeinsam mit Dir nehmen wir die grün-schwarze Landesregierung in die Pflicht, sich für die Kinder und ihre Eltern in unserem Land zu entscheiden:

 

Grün-Schwarz, wir fordern gleiche Startchancen für alle Kinder!

Setzt die Gebührenfreiheit im Abkommen zwischen Bund und Baden-Württemberg um!
Es ist höchste Zeit!

 

Jetzt hier unseren Aufruf unterzeichnen

Unser Aufruf für gebührenfreie Bildung in Baden-Württemberg ist die erste Aktion auf unserer neuen Beteiligungsplattform. Sie erlaubt es uns, Dir konkrete Angebote zur Mitarbeit zu machen und gemeinsam politisch zu wirken.

Unsere Politik ist seit 155 Jahren ein Gemeinschaftsprojekt Vieler – wir setzen in unserer Neuaufstellung der SPD Baden-Württemberg deshalb auf das gemeinsame Handeln.

Unsere neue Beteiligungsplattform erlaubt es uns, unsere Partei neu zu organisieren und vor allem neue Menschen an uns zu binden, die unsere Werte und Ziele teilen. Nicht einmalig, sondern dauerhaft – mit konkreten Angeboten zur Mitarbeit und im persönlichen Austausch. Damit uns das gelingt, brauchen wir Deine Hilfe: Setz’ Dich ein, engagier’ Dich: Für eine gerechte und lebendige Gemeinschaft, die wir alle zusammen – Hand in Hand – gestalten!

 

Jetzt hier registrieren – auf unserer neuen Beteiligungsplattform

Der Ortsverein der SPD Ketsch begrüßt BMX Parcour als möglichen Kita Standort

Der Ortsverein der SPD Ketsch begrüßt BMX Parcour als möglichen Kita Standort –  aber nicht ohne gerechten Ausgleich für die Ketscher Jugend.

Der Vorstoß von Hauptamtsleiter Knörzer in einem Bericht der Schwetzinger Zeitung vom 5. November, ist für den Ortsverein der SPD Ketsch Anlass klar Stellung zu beziehen. Dieser hatte den BMX Parcour für Ketscher Jugendliche an der Ecke Schwetzinger Straße/Mannheimer Straße als möglichen Standort für einen weiteren Kindergarten ins Gespräch gebracht.

Die mittel- und langfristige Entwicklung in unserer Gemeinde macht es unumgänglich – Weitere Betreuungsangebote müssen geschaffen werden!

Die SPD Ketsch sieht diesen Standort aufgrund seiner Lage und Größe als optimale Lösung an. Noch vor Fertigstellung des bereits geplanten Kindergartens an der Neurottschule, könnte neue Plätze als Containerlösung,wie die Kindertagesstätte Postillion, errichtet werden. Diese sollte dem akuten, in Ketsch herrschenden Mangel an Betreuungsplätzen schnellstmöglich entgegenwirken, aber trotzdem Variabilität gewährleisten.

Der SPD Ketsch ist bewusst, welche negativen Auswirkungen ein verweigerter Kitaplatz für Familien und Gemeinde haben kann. Deshalb setzt sich die SPD Ketsch dafür ein, dass  alle Familien ihr Recht auf solch einen Platz wahrnehmen können.

Mit vollem Verständnis fordert der Ortsverein,dass die Ketscher Jugend für den Verlust ihres Freizeitstandortes “BMX Parcour” einen Ausgleich angeboten bekommt. Dabei weist man aber auch auf die momentan sehr geringe Nutzung des Pacours und auch der Halfpipe im Bruch hin. Der Jugendbereit und die Ketscher Vereine könnten hier eine große Hilfe bei der Suche nach einem Lösungskonzepts darstellen. Der Ortsverein würde es begrüßen wenn die Verwaltung weiterhin eng mit der Ketscher Jugend zusammenarbeitet und ihr zuhört, sodass Ketsch weiter an Attraktivität gewinnen kann.

100 Jahre Frauenwahlrecht – volle Power für die Demokratie

Daniel Born lädt ein:

Volle Power für die Demokratie! Das haben vor genau einhundert Jahren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzt. Denn die Verfassung von 1918/19 machte eine Selbstverständlichkeit zur Realität: das allgemeine und freie Wahlrecht für Frauen und für Männer gleichermaßen.Erst 54 Jahre später wurde mit Annemarie Renger erstmals eine Parlamentspräsidentin gewählt. Und es brauchte weitere zwanzig Jahre bis mit Heide Simonis eine Frau Regierungschefin in Deutschland wurde. Und heute? Ist die volle Power Wirklichkeit in der Politik? Und wie sieht es außerhalb der Politik aus? Zum Beispiel in Beruf, Wissenschaft und Gesellschaft?

Die AsF Rhein-Neckar und der Landtagsabgeordnete Daniel Born laden herzlich ein zum Diskussionsabend

100 Jahre Frauenwahlrecht – volle Power für die Demokratie!

Freitag, 23. November, 19 Uhr, im Rondeau (Stadthalle) Hockenheim, Rathausstr. 3

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Ein besseres Europa – das geht so.

Mehr Investitionen.

Einige Regionen Europas stecken in der Krise. Dort sind viele Jugendliche arbeitslos. Das schadet auch uns in Deutschland.
Nur wenn wir in eine fortschrittliche Infrastruktur, schnelles Internet und mehr Geld für Bildung und Forschung investieren, werden wir auch in Zukunft erfolgreich sein. Nur so können gute und sichere Jobs für junge Menschen entstehen.

Mehr Gerechtigkeit.

Europa ist auf Dauer nur dann erfolgreich, wenn es gerecht zugeht: wenn überall faire Löhne gezahlt werden, wenn wir dafür sorgen, dass jeder vom Fortschritt profitiert, und wenn jedes Mitgliedsland Verantwortung für Flüchtlinge übernimmt. Wir machen uns für Steuergerechtigkeit stark. Unternehmen sollen dort Steuern bezahlen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften – nicht da, wo sie am meisten in die eigene Tasche stecken können. Damit nicht weiterhin jeder Bäcker bei uns mehr Steuern zahlt als mancher internationale Großkonzern.

Frieden sichern.

Europa sichert unseren Frieden. Wir wollen ein Europa, das in Zukunft, auf Abrüstung, Entspannung und auf die friedliche Lösung von Konflikten setzt. Ein Europa, das Hunger und Armut in der Welt bekämpft und für gerechte Entwicklung und Menschenrechte welt- weit eintritt. Und ein Europa, das den Klimaschutz ernst nimmt und Umweltschutz zum europäischen Markenzeichen macht. So sichern wir auch den Frieden bei uns. Deshalb wollen wir die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik voranbringen.

Eine gute Rente – das geht so.

Verlässlich.

Das Rentenniveau liegt heute bei 48 Prozent – es wird absinken, wenn wir es nicht jetzt verhindern. Wir wollen, dass es dauerhaft auf der jetzigen Höhe bleibt. Und das Eintrittsalter zur Rente darf nicht auf 70 Jahre angehoben werden, wie viele bei CDU/CSU das fordern! Gleichzeitig soll der Beitrag zur Rentenversicherung nicht über 22 Prozent steigen. Das heißt: eine gute, verlässliche Rente, ohne die jüngere Generation zu überfordern.

Gemeinsame Aufgabe.

Um das zu schaffen, wollen wir in einer Übergangszeit mehr Geld aus dem Steueraufkommen in die Rente geben, damit die Beitragszahler nicht zusätzlich belastet werden. Eine gute Rente für alle ist eben eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft.

Ein starkes Fundament.

Wir treten dafür ein, die gesetzliche Rente auf Dauer stärker zu machen – auch für Selbständige, die noch nicht anders fürs Alter abgesichert sind. Durch gezielte Qualifizierung und eine kluge Einwanderungspolitik wollen wir außerdem den Fachkräftemangel verhindern. Auch das ist gut für die Rente. Und, ganz wichtig: eine starke Tarifbindung. Denn gute Löhne für alle bringen gute Renten!

Für eine gute Rente müssen wir an vielen Stellen ansetzen. Wir sagen: Das lohnt sich. Darum wollen wir einen neuen Generationenvertrag.

Gegen Eitelkeit und Renommiersucht

Sie war die erste weibliche Rednerin vor einem deutschen Parlament: Marie Juchacz. Am 28. Januar 1956 stirbt die AWO-Gründerin.

Die erste Rede einer Frau vor einem deutschen Parlament dauert 256 Sekunden. Als die Sozialdemokratin Marie Juchacz am 19. Februar 1919 die Rednertribüne der Weimarer Nationalversammlung betritt, ist das Frauenwahlrecht erst kurz zuvor allgemeines Gesetz geworden. 17,7 Millionen Frauen haben sich an der Parlamentswahl beteiligt. Das sind stolze 82 Prozent. 37 weibliche Abgeordnete werden in das Parlament gewählt.

„Meine Herren und Damen!“, beginnt Marie Juchacz ihre Rede. Nicht, wie heute üblich, in der alphabetischen Reihenfolge. Noch ist man es zu sehr gewohnt, dass die „Herren“ zuerst genannt werden. Noch ist überhaupt der Auftritt einer Frau etwas Ungewöhnliches.

Marie Juchacz, am 15. März 1879 in Landsberg an der Warthe geboren, hat die Arbeiterwohlfahrt (AWO) gegründet. Für sie gibt es immer einen engen Zusammenhang von Frauen- und Sozialpolitik. Nach dem Besuch der Volksschule arbeitet sie zunächst als Dienstmädchen und in der Krankenpflege, bevor sie eine Lehre als Schneiderin absolviert.

Eine begabte Rednerin
Durch ihren Bruder zur SPD gekommen, engagiert sie sich, nach Berlin gezogen, in der sozialdemokratischen Frauenarbeitervereinsbewegung. Bald ist sie als begabte Rednerin gefragt.

1917 wird sie als Nachfolgerin von Clara Zetkin hauptberufliche Frauensekretärin beim SPD-Parteivorstand und Chefredakteurin der Frauenzeitschrift „Die Gleichheit“.

Die am 13. Dezember 1919 gegründete Arbeiterwohlfahrt führt sie bis 1933 als erste Vorsitzende. Sie prägt auch den zentralen Gedanken der solidarischen Selbsthilfe dieser sozialdemokratischen Wohlfahrtsorganisation.

1932, während der Debatte über die Reichspräsidentenwahl, ist sie die einzige Frau im Parlament, die den Nationalsozialisten und ihrer von „Kurzsichtigkeit, Eitelkeit und Renommiersucht“ diktierten männerbündischen Politik entgegentritt. 1933 flieht sie aus Deutschland, erst nach Frankreich, dann in die USA. 1949 kehrt sie zurück und wird Ehrenvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt. Am 28. Januar 1956 stirbt Juchacz in Düsseldorf. (rh)

Gute Arbeit – das geht so

Gerechte Löhne.

Wer arbeitet, soll von seinem Lohn gut leben können. Wir wollen, dass die Löhne steigen und Tarifbindung wieder zum Normalfall wird. Und Frauen müssen für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn bekommen wie Männer. Mehr Geld muss es auch in sozialen Berufen geben. Auf der anderen Seite sollten wir Managergehälter begrenzen. Keine Gehaltsexzesse mehr.

Mehr Sicherheit.

Junge Menschen brauchen einen festen Job mit guten Bedingungen. Darum wollen wir die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen abschaffen. Wer seinen Job verliert, kann auf uns zählen: Wir treten ein für ein Arbeitslosengeld für Qualifikation (ALG Q). Es unterstützt alle, die nach drei Monaten noch keinen neuen Job gefunden haben. Wir wollen ein Recht auf Weiterbildung schaffen und damit die Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern.

Zukunft der Arbeit.

Industrie, Mittelstand, Start-up-Unternehmen, Dienstleistungen und Handwerk sind der starke Kern unserer Wirtschaft. Sie schaffen Arbeitsplätze. Unsere verantwortungsbewussten und mutigen Unternehmerinnen und Unternehmer unterstützen wir. Deshalb wollen wir in Aus- und Weiterbildung, Forschung und Digitalisierung, Verkehr und schnelles Internet investieren.

Aus einer Bewegung wird eine politische Kraft

1863 wird in Leipzig der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ gegründet — Die Geburtsstunde der Sozialdemokratie.

Es sind Gesellen, Handwerker, Kleinunternehmer, die in der Mitte des 19. Jahrhunderts erkennen: Die liberalen Parteien vertreten nicht unsere Interessen – obwohl auch sie von Demokratie und Freiheit sprechen. Der Ruf nach einem deutschlandweiten Zusammenschluss aller Arbeitervereine, nach der Gründung einer Partei, wird lauter.

Zwar bemühen sich liberale Politiker um die neue Zielgruppe der emanzipierten Arbeiter und Handwerker, doch der politische Liberalismus richtet sich inzwischen nach den Bedürfnissen einer neuen Schicht von Großbürgern. In Frankreich nennt man sie Bourgeoisie – um ihre Abkehr deutlich zu machen von der einst beschworenen Gleichheit aller Bürger, der Citoyens.

Die Arbeiterbewegung formiert sich
In Leipzig, wo schon 15 Jahre zuvor die „Arbeiterverbrüderung“ ihren Sitz hatte, treffen sich am 23. Mai 1863 Delegierte aus elf Städten und gründen den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein.

Treibende Kräfte hinter der Initiative sind ein Schuhmachermeister, Julius Vahlteich, und ein Zigarrenarbeiter, Friedrich Wilhelm Fritsche.

Womöglich wäre ihr Verein heute vergessen, hätten sie nicht Ferdinand Lassalle für ihre Idee gewonnen. Lassalle war ein Journalist und ein glänzender Redner.

Er beschwor die historische Mission der Arbeiterbewegung und stellte die Leipziger Gründung, so bescheiden sie zunächst wirkte, in eine Reihe mit welterschütternden Großereignissen wie der Französischen Revolution:

„Wenn die Revolution von 1789 die Revolution … des dritten Standes war, so ist es diesmal der vierte Stand, der 1789 noch in den Falten des dritten Standes verborgen war und mit ihm zusammenzufallen schien, welcher jetzt sein Prinzip zum herrschenden Prinzip der Gesellschaft erheben und alle ihreEinrichtungen mit demselben durchdringen will. […] 

Arbeiter sind wir alle, insofern wir nur eben den Willen haben, uns in irgendeiner Weise der menschlichen Gesellschaft nützlich zu machen. Dieser vierte Stand, in dessen Herzfalten daher kein Keim einer neuen Bevorrechtung mehr enthalten ist, ist eben deshalb gleichbedeutend mit dem ganzen Menschengeschlecht. Seine Sache ist daher in Wahrheit die Sache der gesamten Menschheit, seine Freiheit ist die Freiheit der Menschheit selbst, seine Herrschaft ist die Herrschaft aller.“
(Auszug aus Lassalles Arbeiter-Programm, Quelle: Lassalle-Kreis)

Wer Lassalle hörte – und die Menschen strömten ihm zu –, begriff: Uns geht es nicht nur um die Durchsetzung unserer ureigenen Interessen. Unsere Bewegung, unsere Partei hat – im Gegensatz zu allen anderen – das Ganze im Blick. Ja, es geht um die Durchsetzung von Interessen – der Interessen derjenigen, die sich allein nicht durchsetzen können. Aber zugleich geht es uns um den Ausgleich von Interessenkonflikten, um das große Ganze.

Hautfarbe, Herkunft und Religion spielen keine Rolle
Das meinte, als Deutschland noch in viele Kleinstaaten zerfiel, zunächst: um ganz Deutschland. Eigentlich aber um nichts weniger als die Menschheit.

Dahinter steckt die Vision der Philosophen der Aufklärung. Die Vision einer besseren, einer friedlichen Welt: „Alle Menschen werden Brüder.“ Einer Welt, die nur Weltbürger kennt, ohne Unterschiede zu machen zwischen Hautfarben, Herkünften, Religionen. Es war diese Vision, die einer anfangs schwachen Bewegung ungeahnte Kraft verlieh und sie durch viele dunkle Tage trug. (uk)

„Von ihrer Entstehung her ist die Sozialdemokratie eine Volkspartei.“ (Bernd Faulenbach: Geschichte der SPD, Beck 2012, S. 15)

Lesetipp: „Nie kämpft es sich schlecht für Freiheit und Recht!“ 150 Jahre SPD – ein Lesestück, hrsgb. von Helga Grebing, Susanne Miller und Klaus Wettig, J.H.W. Dietz, Bonn 2012