Erstes Mittwochsgespräch gut angenommen

Bauliche Planungen klar umrissen

Am gestrigen Mittwoch lud die SPD Ketsch interessierte Mitglieder und Ketscher Bürger zu Ihren monatlichen Mittwochsgesprächen ins Restaurant Dolce&Salato der TSG Ketsch ein.
Hauptthema bei dieser offenen Runde waren die aktuellen und nötigen innerörtlichen baulichen Planungen. Von der Schwetzinger Straße, über den Marktplatz bis hin zu nötigen Reparaturen von Straßen, defekten Hallenböden oder dem Mensabau der Neurottschule .Angesprochen auf die Bebauung des Marktplatzes, genauer auf ein Gebäude, stellte Jens Rebmann am Anfang schon deutlich klar dass ohne die Ketscher Bevölkerung sich nichts an den aktuellen Planungen, ohne ein Gebäude, ändern wird und man sich weiterhin an den Bürgerentscheid hält. Ein Gebäude ist für die SPD definitiv kein Thema mehr.
„Die nun bestehende Planungen mit Grünflächen in einer kleinen Park ähnlicher Gestaltung, an der Stelle des ehemaligen Gebäudes, ist für mich die beste Lösung auf dem Weg zu einem schönen Ortskern der zum Verweilen einlädt“ so auch Moses Ruppert.

Diese Gestaltung umfasst an die 80 Bäume die sich aus 3 verschiedenen Arten zusammensetzen werden. Dank eines Possehl Asphaltes mit Beschichtung kann ein schöner und widerstandsfähiger Untergrund für Veranstaltungen, Wege und Flächen geschaffen werden .Stolperfallen durch Fugen gehören damit der Vergangenheit an. Wie dieser Optisch wirkt, konnte leider noch nicht gezeigt werden. Hier wäre es gut wenn man eine Möglichkeit findet damit sich die Bürger ein reales Bild der Materialien machen können. Immerhin wird und vor allem muss dieser Umbau bis zum Ende des Jahres abgeschlossen werden. Gerhard Jungmann, Fraktionssprecher im Gemeinderat, sagte man hoffe dass nicht nur, man wird es auch vehement mit allen möglichen Mitteln einfordern. Sollte dies nämlich nicht der Fall sein, verliert die Gemeinde die Förderung durch das Land und den Bund.
Entsprechend spannend waren auch die Folgefragen zur Schwetzinger Straße.

Woher und warum kamen solche Verzögerungen zu Stande? Es war ja zuvor schon von Altlasten die Rede die man beim Aufreißen der alten Fahrbahn gefunden hatte, aber die Information die Gemeinderat Weixler den gut 18 Anwesenden mitteilte war dann schon eine Überraschung. Alte, in der Zeit des Schulturnhallenbaus, einfach zugeschüttete Keller kamen zum Vorschein. Diese verursachten unter anderem auch dass der Boden schon angefangen hatte tiefe Krater zu bilden. Es wird von der Verwaltung angenommen dass die Straße im März wieder voll befahrbar sein wird. Eine Einschätzung die die SPD Fraktion so nicht ganz teilt, aber mit einer Fertigstellung vor dem Sommer hofft.

Neben diesen Baustellen hat die Gemeinde Ketsch noch die Baumaßnahmen an der Neurottschule auf Ihrer langen Todo Liste, bei der sich durch die beauftragte Baufirma weitere Verzögerungen aktuell ergeben und man die genauen Gründe zu den heutigen Mittwochsgesprächen noch nicht in Erfahrung bringen konnte. Nicht zu vergessen dass weitere Sanierungsaufgaben sich in der Enderlegemeinde aufdrängen. Unter anderem der Hallenboden in der Neurotthalle hat über die Jahre sehr stark gelitten und macht einen sicheren Sportbetrieb nur noch bedingt und mit viel Engagement der Sportlerinnen und Sportler selbst möglich. Solch ein neuer Boden kann schnell in die hunderttausenden gehen. Hier ist ebenso dringend Handlungsbedarf geboten, um den Schul und Vereinsbertrieb aufrecht zu erhalten!

Wenn man, zusätzlich zu den Straßenbaumaßnahmen, diese nötigen Instandhaltungen, Fördermaßnahmen und laufenden Kosten durch Reparaturen (zum Beispiel) der Rheinhalle miteinbezieht, werden auf die Gemeinde in den nächsten Jahren mehrere Millionen Euro an Kosten zukommen. Diese gilt es entsprechend frühzeitig zu planen und nach alternativen Nutzungs und Umsetzungslösungen zu suchen.
Das nächste Mittwochsgespräch wird an gleicher Stelle am 13. März stattfinden. Ein Themengebiet wird entsprechend Zeitnah veröffentlicht.

 

weitere Informationen finden Bürger auch auf dem Informationsportal der Gemeinde. Hier können die Niederschriften der Sitzungen nachgelesen werden. Link

SPD wählt engagierte und motivierte Liste

Die Ketscher SPD wählte ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl im Mai im Restaurant Lavendel der Spvgg 06 Ketsch.

Jens Rebmann, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, gelang es bei seiner Begrüßung Euphorie und Wahlkampffieber in die Veranstaltung zu tragen. Man sei gut unterwegs. Viele Bewerber hätten sich im Laufe der Zeit für die 22 Listenplätze gefunden, die für die Gemeinderatswahl zu besetzen seien. Leider konnte man dieses Mal noch nicht so viele Frauen zu einer Kandidatur bewegen wie erhofft, was sich allerdings nicht negativ auf deren Unterstützung für die Ketscher SPD niederschlägt. Der Spirit stimmt und gemeinsam wird man sich für Ketsch einsetzen.

Sowohl weibliche engagierte, als auch immer jüngere Kandidaten fänden ein Platz auf der Liste oder knapp davor um einen  Wechsel der Generationen in den nächsten Monaten und Jahren einzuleiten.Man habe, bei der Erstellung und den Planungen Signale für die Zukunft  gesetzt, so Gerhard Jungmann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat.

Für Jens Rebmann ist die Liste bestückt mit Kandidaten, „die etwas zu sagen, Ideen haben und in ihrer Heimatgemeinde verankert und engagiert sind“. Es sei früh absehbar gewesen, dass diese Liste sich füllen werde. Aus allen Gesellschaftsbereichen, Berufsfeldern und Altersklassen seien dort Kandidaten vertreten.

Nicht mehr kandidieren werden  Birgit Rapp, die jemals jüngste gewählte Gemeinderätin, und Konrad Kemptner. Beide werden dem Ortsverein der SPD und der Enderlegemeinde aber in anderer Funktion erhalten bleiben.

Die Ketscher Kandidaten

Die Top Ten: zum Spitzenkandidaten wurde der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion und Druckformhersteller Gerhard Jungmann (58) gewählt. Klare Rückendeckung erhielt auf Platz 2 Jens Rebmann (33), aktiver Handballer der TSG Ketsch und Ortsvereinsvorsitzender der SPD Ketsch. Auf Platz 3 und 4 folgen der Gemeinderat und Anwalt Tarek Badr (50) sowie Gemeinderat und finanzpolitischer Sprecher Hans-Peter Rist  (66). Gemeinderatsmitglied und Postbeamte Jens Kochendörfer (54) belegt den 5. Platz, gefolgt von Gerhard Weixler (67), der Beamte des Oberlandesgerichts Karlsruhe war und Sprecher des Seniorenbeirats und ebenfalls Gemeinderat ist. Anette Drexler (48) belegt den 7. Listenplatz.

Mit Schüler Moses Ruppert (19) auf dem 8. Platz, hat die SPD Ketsch den Sprecher des Jugendbeirats auf ihrer Liste. Dicht gefolgt von  Flugbegleiterin Sandra Reiff (43) auf Platz 9 und dem Hauptamtsleiter der Gemeinde Ilvesheim Marc Schneider (28) auf dem 10. Platz. Hinter ihnen kommt die Grundschullehrerin Karin Straßburger (62) und der selbstständige Spezialist für  Sanitäranlagen Hans-Michael Rößler (57) auf Platz 11 bzw. Platz 12. Der KfZ Meister Alexander Stotz (33) Familienvater und Handballer der TSG Ketsch wurde auf den 14. Platz gewählt, wobei sich Dirk Berger (41) aktueller Stadtprinz von Mannheim und das Mitglied des Ketscher Pfarrgemeinderats Dr. Oliver Brinkmann (46) auf Platz 15 und Platz 16 für ihre Gemeinde engagieren möchten. Auf den Plätzen 17 bis 22 bietet die SPD Liste: Manuel Rebmann (28)Student und ehemals Vorstand der Pfandfinder , den selbständige Sanitärmeister Hassan Arnaout (62),

so wie Joachim Hartung (62), den Schüler Jaron Bock (18), Peter Böhm (52) und Walter Schmeißer (61).

Die Ersatzkandidaten für die kommende Wahl sind Thomas Schäfer (58), Sabine Mann-Keil und der Schüler Jakob Walther(18).

 

 

 

Kurz & bündig – Freitagspost von Daniel

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

kurze Beine, kurze Wege – eine kluge Grundschulpolitik hat den Grundsatz im Blick. Doch bei Grün-Schwarz verschwimmt auch dieses Bildungsideal. Innerhalb von zwei Wochen hat die Landesregierung zweimal gezeigt, dass sie „Kurze Beine, kurze Wege“ längst aufgekündigt hat. Denn was jede und jeder in der Grundschule lernt: 1 und 1 gibt 2.
So wurde erstens bekannt, dass die Grünen die Schulleitungen kleinerer Grundschulen von der besseren Bezahlung der Schulleitungen ausklammern wollen. Zweitens: In dieser Woche brachte die Regierung ein Gesetz in den Landtag ein, nach dem unabhängig vom Schulamtsbezirk und Elternwille, die Schülerzuweisung durch die Schulverwaltung auch an eine andere Grundschule erfolgen kann – aus finanziellen Ressourcengründen des Landes.
Es ist unverantwortlich gegenüber Kindern, Lehrkräften und Gemeinden, kleine Grundschulen sozusagen durch die Hintertür abwickeln zu wollen und in Sonntagsreden das Loblied auf die Grundschule im Ort zu singen. Die nah erreichbare Grundschule ist ein wichtiger Baustein der Bildungsbiographie – sie schafft Lernen mit Nähe und Verbundenheit im lokalen Umfeld. Und eine Grundschule im Ort ist für viele Kommunen, die mit großen Zentren um die Gunst junger Familien konkurrieren, ein entscheidender Standortfaktor.
Die SPD steht weiter für „Kurze Beine, kurze Wege“. Jetzt wird auch Grün-Schwarz behaupten, sie hätten den Grundsatz nicht aufgegeben. Aber 1 und 1 gibt eben 2. Und wer politisch zweimal anders handelt, dem hilft auch keine Sonntagsrede mehr.

Mit herzlichen Grüßen aus Schwetzingen

Ihr & Euer Daniel

P.S.: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.

Foto der Woche: gerne war ich diese Woche bei der SPD Bruchsal zu Besuch. Gemeinsam haben die Parteifreundinnen und – freunde dort ein sehr kluges 12-Punkte-Programm für bezahlbares Wohnen vorgelegt.

 

SPD stellt vielfältige Liste für die Kreistagswahl 2019

 Fraktion erreicht große Vorteile für Bürger Stärke, Vielfalt und Kompetenz: Eine Liste, die sich für ihre Bürger einsetzt

„Wir wollen uns weiter für einen bürgernahen und gemeindefreundlichen Rhein-Neckar-Kreis einsetzen“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck während der Nominierungskonferenz für den Kreistagswahlkreis 6 in der Brühler “Ratsstube”. Die Delegierten der SPD Ortsvereine Schwetzingen, Brühl und Ketsch wählten dort ihre Kandidaten, die bei der Kreistagswahl am 26. Mai auf der SPD-Liste zur Wahl stehen.

 

Auf Platz 1 der Liste wählten die Delegierten einstimmig den Brühler Bürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Dr. Ralf Göck. Für angemessene Abfallgebühren und geringere finanzielle Umlagen aus den Gemeinden an den Kreis setzt er sich als Spitzenkandidat der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten seit Jahren ein, „so dass sich junge Familien und ältere Mitbürger diese Ausgaben und unsere Gemeinden wichtige Investitionen leisten können” beteuerte er überzeugt. „Wir kümmern uns um die Bürger aller Gemeinden und brauchen dafür auch die Unterstützung aus allen Gemeinden“, rief der Brühler Bürgermeister den versammelten Parteifreunden zu und forderte sie damit zum aktiven Engagement für ihre Mitbürger auf.

 

Mit ebenfalls hoher Zustimmung gewählt helfen auch die „zweitplatzierte“ Kreisrätin Monika Maier-Kuhn und der „drittplatzierte“ Kreisrat Hans-Peter Müller mit, die beide aus dem Schwetzinger Stadtrat bekannt sind und sich auch im Vereins- und Kulturleben der Spargelstadt um ihre Mitbürger kümmern. Aus Ketsch möchten sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerhard Jungmann (Platz 4) und Gemeinderat Tarek Badr (Platz 5) im Kreistag für ein soziales und gerechtes Zusammenleben einsetzen. Auf den weiteren Plätzen folgen die Schwetzinger Stadträtin und Sängerbund-Vorsitzende Sabine Rebmann, die Brühler Gemeinderätin Gabriele Rösch, der 19-jährige Ketscher Moses Ruppert, der Schwetzinger Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch, der Brühler Gemeinderat und Vorsitzende des Sportvereins Rohrhof Hans Hufnagel und die langjährige Ketscher Elternvertreterin Sandra Reiff. ”Zur Unterstützung aus der Landespolitik“ übernimmt Landtagsabgeordneter Daniel Born den Platz 12. ”Wir freuen uns sehr, den Wählern eine gute Mischung aus engagierten Frauen und Männern sowie aus jüngeren und erfahrenen Kandidaten zu bieten“, berichtet der Wahlleiter und Brühler Ortsvorsitzender Hendrik Sessler zufrieden, der die Wahl mit seinen Kollegen Simon Abraham (Schwetzingen) und Jens Rebmann (Ketsch) durchgeführt hatte.

 

Die 20 Forderungen aus dem Jahr 2014? Erledigt!

 

Vor der Wahlhandlung hatte Ralf Göck eine positive Bilanz des Wirkens seiner Fraktion gezogen: “Die 20 Forderungen aus dem Jahre 2014 sind im Wesentlichen abgearbeitet”. Das beginne bei den Programmen für Langzeitarbeitslose, wie etwa das Beschäftigungsprojekt im Landratsamt oder die „Stromsparhelfer“, und führe weiter über die Unterstützung für weitere Pflegestützpunkte und die Anregung für einen Kreis-Seniorenplan. Außerdem seien verbesserte Sätze für Tagesmütter als auch ein niedrigerer Kreisumlagehebesatz erreicht worden. Junge Migranten würden inzwischen besser integriert, in allen Schulen gebe es Möglichkeiten für Schulsozialarbeit, was für die Prävention sehr wichtig sei, und in allen Kreis-Schulen sei vieles erneuert und saniert worden. Aus dem Bereich der Umwelt führte Göck den deutlich verbesserten Nahverkehrsplan, die erhöhte Kreisförderung für den öffentlichen Nahverkehr und die gebührenfreie Bio-Tonne an. “Das sind Erfolge, auf denen man durchaus aufbauen kann!” bekräftige Ralf Göck.

 

„Und wir brennen darauf, hieran weiterzuarbeiten“, leitete Göck zum Wahlprogramm über. Der Kampf für ein Sozialticket, um eine Begrenzung der Kreisumlage und der Abfallgebühren sowie um sinnvolle Umwelt-Maßnahmen sei jetzt so wichtig wie nie zuvor. Angesichts der deutlich gestiegenen Finanz-Zuweisungen vom Bund und zuletzt sogar vom Land müsse sich der Kreis bei seinen Forderungen an die Gemeinden mäßigen, so Göck im Sinne der Gemeinden. „Und angesichts des Totalausfalls der „Grünen“ im Landkreis“, so Monika Maier-Kuhn, die nur durch Schau-Anträge ohne Substanz aufgefallen seien, müsse die SPD aber auch mehr Klimaschutz durch praktisch erfahrbare Projekte im Klimabündnis Rhein-Neckar initiieren, ob das neue Rad(schnell)wege sind oder die Schritt-für-Schritt-Umsetzung des Mobilitätsplans seien.

 

Bildunterschrift von links nach rechts (obere reihe) Moses Ruppert, Sandra Reiff, Hans Hufnagel, Hans Peter Müller, Robin Pitsch, Gabriele Rösch, Tarek Badr, Daniel Born, Gerhard Jungmann (untere Reihe) Monika Maier-Kuhn, Dr. Ralf Göck, Sabine Rebmann

Aus Frauen werden Staatsbürgerinnen

Der Krieg ist verloren. Der Kaiser hat abgedankt. Deutschlands erste Demokratie entsteht. Und die Sozialdemokratie übernimmt erstmals Regierungsverantwortung.

Nur drei Tage nach Übernahme der Amtsgeschäfte durch Friedrich Ebert beschließt der Rat der Volksbeauftragten am 12. November 1918 das aktive und passive Wahlrecht für Frauen – so wie es seit rund dreißig Jahren schon im Programm der SPD gestanden hat.

78 Prozent der Frauen beteiligen sich an der Wahl
Am 19. Januar 1919 ist es so weit: Die Wahlen zur verfassunggebenden Nationalversammlung finden statt, und 78 Prozent aller erstmalig wahlberechtigten Frauen nutzen ihr neues Recht und beteiligen sich durch Stimmabgabe.

In der SPD sind seit Langem schon viele Frauen aktiv. Sie zählt mehr als 200 000 weibliche Mitglieder. Eines der grundlegenden Manifeste der Frauenemanzipation hat August Bebel geschrieben: „Die Frau und der Sozialismus“. Ein Bestseller.

Einführung der Quote
Dennoch bleiben Frauen in Gremien und Ämtern noch lange unterrepräsentiert. Das ändert sich entscheidend erst mit der Einführung der Quote.

Als erste Frau überhaupt ergreift Marie Juchacz, Mitglied des Parteivorstands der SPD, in einem deutschen Parlament das Wort. In der Deutschen Nationalversammlung in Weimar hält sie am 19. Februar 1919 eine historische Rede:

„Meine Herren und Damen! Es ist das erste Mal, dass in Deutschland die Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf, und ich möchte hier feststellen, und zwar ganz objektiv, dass es die Revolution gewesen ist, die auch in Deutschland die alten Vorurteile überwunden hat. (…) Die Frauen besitzen heute das ihnen zustehende Recht der Staatsbürgerinnen. Gemäß ihrer Weltanschauung konnte und durfte eine vom Volk beauftragte sozialistische Regierung nicht anders handeln, wie sie gehandelt hat.“

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Nach wie vor setzt sich die SPD für Frauenrechte ein. Noch immer werden berufstätige Frauen schlechter bezahlt als Männer. Noch immer tragen sie in Familien in der Regel die größeren Lasten. Noch immer wird es ihnen vielfach unmöglich gemacht, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Das von der CSU durchgesetzte sogenannte Betreuungsgeld zementiert diese Ungerechtigkeit.

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verspricht: Politik für Frauen und Familien wird nach der Wahl im September 2013 zu einer Kernaufgabe einer SPD-geführten Bundesregierung. Es muss gelten: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Und das Betreuungsgeld – von vielen auch „Herdprämie“ genannt – wird umgehend wieder abgeschafft. (uk)

Das Leben verbessern. Hier. Jetzt.

evolution oder Reform? Darüber streiten Linke immer wieder gern. Oft rufen Junge nach der Revolution, Ältere setzen auf Reformen. Für die Sozialdemokratie ist die Frage seit 1906 entschieden: Sozialdemokraten erstreben eine Revolution durch Reformen.

Revolution: Das steht seit 1789 für die Überwindung einer alten, ungerechten Unterdrückerherrschaft. Also ist sie gut, ja notwendig. Revolution steht aber auch, seit die Französische Revolution in Terror versank, für blutiges Chaos und den Nährgrund einer neuen Herrschaft der Stärkeren. Sozialdemokraten suchen deshalb einen Weg, „umwälzende Reformen in stetiger Entwicklung von Etappe zu Etappe ohne Blutvergießen durchzusetzen“.

So formuliert es Eduard Bernstein – der dafür um 1900 herum heftig angegriffen wird als „Revisionist“, als „Opportunist“. Karl Kautsky formuliert es so: „Die Sozialdemokratie ist eine revolutionäre, aber keine Revolution machende Partei.“ Im Grunde meinen beide dasselbe. 1902 schreibt Kautsky über die „Idee der Revolution“: Sie ist es, „die jene wunderbare Erhebung des Proletariats aus seiner tiefsten Erniedrigung bewirkt hat, welche das großartigste Ergebnis der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts darstellt“. Also das Erstarken der SPD.

Wir helfen uns selbst
Schon im Kaiserreich gelingt es der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften, Schritt für Schritt die Arbeits- und Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen, der „kleinen Leute“ zu verbessern. In ihrem ersten großen Streik hoffen die Bergleute an der Ruhr 1889 noch auf die Hilfe des Kaisers gegen selbstherrliche „Schlotbarone“. Vergebens.

Die Lehre daraus: die Entstehung und das schnelle Erstarken von Gewerkschaften. Organisierte Solidarität.

Gleichzeitig wächst die SPD zu einer politischen Kraft, der offenkundig die Zukunft gehört. Sie erzwingt die Einführung einer ersten Sozialversicherung. Bismarck, ihr großer Gegner, kann 1890 die Wiederzulassung der Sozialdemokratie nicht verhindern. Er tritt ab. Die SPD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg und baut, mit Vereinen und Genossenschaften, mitten im Kaiserreich eine Gegenwelt auf.

Russland als Vorbild?
Doch 1905 macht eine Revolution in Russland Furore. Sie inspiriert Rosa Luxemburg zu der Hoffnung, durch einen Streik der „Massen“ auch in Deutschland Monarchie und Kapitalismus zu überwinden, in einer nicht klar beschriebenen Form von Selbstorganisation.

Bernstein tut das als „Revolutionsromantik“ ab. Für die Gewerkschaften erklärt Carl Legien schon 1899: „Wir wünschen den Zustand der ruhigen Entwicklung.“ Und keinen „Kladderadatsch“.

1905 beschließen die freien Gewerkschaften in Köln mit überwältigender Mehrheit: „Den Generalstreik, wie er von Anarchisten und Leuten ohne jegliche Erfahrung auf dem Gebiete des wirtschaftlichen Kampfes vertreten wird, hält der Kongress für indiskutabel.“

Das „Mannheimer Abkommen“
Auf ihrem Parteitag in Mannheim gesteht die SPD den Gewerkschaften 1906 das letzte Wort beim Ausrufen von Streiks zu.

Schulterschlusses zwischen Sozialdemokratie und Gewerkschaften – und die Absage an jede „Revolutionsromantik“.

2013 fordern SPD und Gewerkschaften gemeinsam „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ – für Männer wie Frauen, für Leiharbeiter wie Festangestellte. Und einen gesetzlichen Mindestlohn als Schutz vor Armut trotz Arbeit. (uk)

Lesetipp: Karl Kautsky: Die Soziale Revolution, Berlin 1918.

Eine gute Zukunft für unsere Kinder ist für uns kein „Kindi“spiel!

Alle Kinder in Baden-Württemberg sollen eine gute und kostenfreie Bildung bekommen. Wir wollen die gleichen Chancen für all unsere Kinder und wir wollen Familien in Baden-Württemberg entlasten – Monat für Monat.
Für uns ist das kein „Kindi“spiel! Wir wollen die KiTa-Gebühren in Baden-Württemberg abschaffen – so, wie es in den meisten anderen Bundesländern bereits der Fall ist.

Achtung, Achtung: „Die Landesregierung strebt keine Gebührenfreiheit für frühkindliche Bildungsangebote an“ (Zitat Landesregierung) Wir schon!

Du willst das auch? Dann mach mit uns gemeinsam Druck auf die Landesregierung!

Wir haben JETZT die Möglichkeit in Baden-Württemberg die Kinderbetreuung kostenlos zu machen. Denn der Bund stellt den Bundesländern Geld aus dem Gute-KiTa-Gesetz zur Verfügung.
Die Mittel sind also da. Mit dem Geld vom Bund werden wir einen großen Schritt zur gebührenfreien KiTa machen. Dazu braucht es eine einfache Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und Baden-Württemberg. Mehr nicht.

Gemeinsam mit Dir nehmen wir die grün-schwarze Landesregierung in die Pflicht! Ministerpräsident Kretschmann und Kultusministerin Eisenmann sind dafür verantwortlich, dass die Familien und Kinder in Baden-Württemberg endlich entlastet werden.

Gebührenfreiheit bei den KiTas heißt: Gleiche Startchancen für alle Kinder & Familien entlasten.

 

MITMACHEN:  GEBÜHRENFREIE KITAS JETZT !

Gebührenfreie KiTas jetzt!

Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg beharrt als eine der wenigen Landesregierungen in Deutschland stur darauf, dass Eltern weiterhin hohe Kosten für die frühkindliche Bildung unserer Kinder tragen müssen.

Wir haben mit dem „Gute KiTa-Gesetz“ JETZT die Möglichkeit, auch bei uns in Baden-Württemberg eine gebührenfreie Kinderbetreuung für unsere Kinder durchzusetzen und gemeinsam die Belastungen junger Familien zu verringern! Damit die Gelder des „Gute KiTa-Gesetztes“ bei den Kindern und Familien ankommen, bedarf es lediglich einer Vereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bundesregierung. Mehr nicht. Die Verhandlungen laufen. Gemeinsam mit Dir nehmen wir die grün-schwarze Landesregierung in die Pflicht, sich für die Kinder und ihre Eltern in unserem Land zu entscheiden:

 

Grün-Schwarz, wir fordern gleiche Startchancen für alle Kinder!

Setzt die Gebührenfreiheit im Abkommen zwischen Bund und Baden-Württemberg um!
Es ist höchste Zeit!

 

Jetzt hier unseren Aufruf unterzeichnen

Unser Aufruf für gebührenfreie Bildung in Baden-Württemberg ist die erste Aktion auf unserer neuen Beteiligungsplattform. Sie erlaubt es uns, Dir konkrete Angebote zur Mitarbeit zu machen und gemeinsam politisch zu wirken.

Unsere Politik ist seit 155 Jahren ein Gemeinschaftsprojekt Vieler – wir setzen in unserer Neuaufstellung der SPD Baden-Württemberg deshalb auf das gemeinsame Handeln.

Unsere neue Beteiligungsplattform erlaubt es uns, unsere Partei neu zu organisieren und vor allem neue Menschen an uns zu binden, die unsere Werte und Ziele teilen. Nicht einmalig, sondern dauerhaft – mit konkreten Angeboten zur Mitarbeit und im persönlichen Austausch. Damit uns das gelingt, brauchen wir Deine Hilfe: Setz’ Dich ein, engagier’ Dich: Für eine gerechte und lebendige Gemeinschaft, die wir alle zusammen – Hand in Hand – gestalten!

 

Jetzt hier registrieren – auf unserer neuen Beteiligungsplattform

Der Ortsverein der SPD Ketsch begrüßt BMX Parcour als möglichen Kita Standort

Der Ortsverein der SPD Ketsch begrüßt BMX Parcour als möglichen Kita Standort –  aber nicht ohne gerechten Ausgleich für die Ketscher Jugend.

Der Vorstoß von Hauptamtsleiter Knörzer in einem Bericht der Schwetzinger Zeitung vom 5. November, ist für den Ortsverein der SPD Ketsch Anlass klar Stellung zu beziehen. Dieser hatte den BMX Parcour für Ketscher Jugendliche an der Ecke Schwetzinger Straße/Mannheimer Straße als möglichen Standort für einen weiteren Kindergarten ins Gespräch gebracht.

Die mittel- und langfristige Entwicklung in unserer Gemeinde macht es unumgänglich – Weitere Betreuungsangebote müssen geschaffen werden!

Die SPD Ketsch sieht diesen Standort aufgrund seiner Lage und Größe als optimale Lösung an. Noch vor Fertigstellung des bereits geplanten Kindergartens an der Neurottschule, könnte neue Plätze als Containerlösung,wie die Kindertagesstätte Postillion, errichtet werden. Diese sollte dem akuten, in Ketsch herrschenden Mangel an Betreuungsplätzen schnellstmöglich entgegenwirken, aber trotzdem Variabilität gewährleisten.

Der SPD Ketsch ist bewusst, welche negativen Auswirkungen ein verweigerter Kitaplatz für Familien und Gemeinde haben kann. Deshalb setzt sich die SPD Ketsch dafür ein, dass  alle Familien ihr Recht auf solch einen Platz wahrnehmen können.

Mit vollem Verständnis fordert der Ortsverein,dass die Ketscher Jugend für den Verlust ihres Freizeitstandortes “BMX Parcour” einen Ausgleich angeboten bekommt. Dabei weist man aber auch auf die momentan sehr geringe Nutzung des Pacours und auch der Halfpipe im Bruch hin. Der Jugendbereit und die Ketscher Vereine könnten hier eine große Hilfe bei der Suche nach einem Lösungskonzepts darstellen. Der Ortsverein würde es begrüßen wenn die Verwaltung weiterhin eng mit der Ketscher Jugend zusammenarbeitet und ihr zuhört, sodass Ketsch weiter an Attraktivität gewinnen kann.

100 Jahre Frauenwahlrecht – volle Power für die Demokratie

Daniel Born lädt ein:

Volle Power für die Demokratie! Das haben vor genau einhundert Jahren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzt. Denn die Verfassung von 1918/19 machte eine Selbstverständlichkeit zur Realität: das allgemeine und freie Wahlrecht für Frauen und für Männer gleichermaßen.Erst 54 Jahre später wurde mit Annemarie Renger erstmals eine Parlamentspräsidentin gewählt. Und es brauchte weitere zwanzig Jahre bis mit Heide Simonis eine Frau Regierungschefin in Deutschland wurde. Und heute? Ist die volle Power Wirklichkeit in der Politik? Und wie sieht es außerhalb der Politik aus? Zum Beispiel in Beruf, Wissenschaft und Gesellschaft?

Die AsF Rhein-Neckar und der Landtagsabgeordnete Daniel Born laden herzlich ein zum Diskussionsabend

100 Jahre Frauenwahlrecht – volle Power für die Demokratie!

Freitag, 23. November, 19 Uhr, im Rondeau (Stadthalle) Hockenheim, Rathausstr. 3

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