Kurz & bündig – Freitagspost von Daniel

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

volle Power für die Demokratie! Das haben vor genau einhundert Jahren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzt. Denn die Verfassung von 1918/19 machte eine Selbstverständlichkeit zur Realität: das allgemeine und freie Wahlrecht für Frauen und für Männer. Überall im Land gibt es Feierstunden und Diskussionsrunden. So z. B.am vergangenen Montagabend im vollbesetzten Löwenkeller in Eppelheim.

Am nächsten Freitag laden unser AsF-Kreisverband und ich zu einem weiteren politischen Abend ein: Ist die volle Power Wirklichkeit in der Politik? Und wie sieht es außerhalb der Politik aus? Zum Beispiel in Beruf, Wissenschaft und Gesellschaft?

Als Referentin konnten wir die Autorin und Frauengeschichtsforscherin Ilona Scheidle gewinnen, die uns zu einem spannenden historischen Exkurs durch die Geschichte der Frauenbewegung und dem harten Kampf für Gleichberechtigung mitnehmen wird.

In einer anschließenden Diskussionsrunde werden Europakandidatin Dominique Odar, Stadträtin Marina Nottbohm sowie die Vorsitzende des ver.di-Bezirksfrauenrates Anja Russow gemeinsam mit Ilona Scheidle und unserer AsF-Kreisvorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer über das Thema diskutieren.

Vielleicht sehen wir uns nächste Woche: Freitag, den 23.11., um 19 Uhr im Rondeau Hockenheim!

Mit roten Grüßen

Ihr und Euer Daniel

PS.: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.

 

Foto der Woche: Noch einmal die letzten fast-sommerlichen Sonnenstrahlen genutzt. Am Mittwoch in Stuttgart.

Die Entstehung der Gewerkschaften

1919 vereinigen sich in Nürnberg 52 Gewerkschaften zum Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbund (ADGB). Gemeinsamkeit macht stark. Gleich im Jahr darauf steht der ADGB vor seiner ersten, einer gewaltigen Bewährungsprobe. 

Im März 1920 putschen ehemalige Reichswehroffiziere gegen die sozialdemokratisch geführte Regierung der jungen Weimarer Republik. Die Regierung muss aus Berlin fliehen. Ein Bürgerkrieg droht. In dieser Situation ruft der ADGB unter Führung von Carl Legien zum Generalstreik auf.

Millionen von Menschen folgen dem Aufruf. Nach wenigen Tagen ist der „Kapp-Putsch“ erledigt. Die Mitgliederzahl der ADGB-Gewerkschaften steigt noch im selben Jahr auf die Rekordhöhe von acht Millionen an.

Carl Rudolf Legien (1861-1920) ist schon vor dem Ersten Weltkrieg der führende Kopf der Gewerkschaftsbewegung. 1885 tritt der gelernte Drechsler in Frankfurt am Main der SPD bei, im Jahr darauf auch dem Hamburger Fachverein der Drechsler.

Ein junger Drechsler schreibt Geschichte
Der 25-Jährige erkennt schnell, wie sinnvoll es wäre, wenn die vielen neuen, regionalen Fachgewerkschaften reichsweit mit einer Stimme sprächen. Gemeinsamkeit macht stark. Mehr Gemeinsamkeit macht stärker.

1887 ist Legien die treibende Kraft hinter der Gründung der Vereinigung der Drechsler Deutschlands. Und 1890 übernimmt er wie selbstverständlich den Vorsitz der neu gegründeten Generalkommission der Gewerkschaften Deutschlands, des Vorgängers des ADGB.

Die zunächst sieben-, später 13-köpfige Generalkommission formuliert reichsweit politische Interessen aller Gewerkschaften und steht im engen Dialog mit der SPD-Führung.

Revolution? Lasst den Quatsch!
Zu Beginn des 20. Jahrhunderts diskutieren Partei und Gewerkschaften leidenschaftlich darüber, ob ein „Massenstreik“ das geeignete Mittel zum Umsturz der monarchistisch-kapitalistischen Gesellschaft des Kaiserreiches sein könnte.

Legien hält das für abenteuerliches Wunschdenken. Er setzt auf die allmähliche Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch zähe Arbeit mit demokratischen Mitteln. 1906 beschließt die SPD auf ihrem Parteitag in Mannheim, keinen Streikaufruf zu erlassen, ohne die Gewerkschaften zuvor zu befragen: das Ende der „Massenstreikdebatte“.

Gegen Ende des Ersten Weltkriegs suchen Arbeitgeber in ihrer Not die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Die machen mit, fordern dafür aber Rechte ein. Das „Stinnes-Legien-Abkommen“ ist der Ursprung des deutschen Mitbestimmungsrechtes.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer begegnen sich zum ersten Mal auf Augenhöhe. Die Gewerkschaften setzen prompt ihre alte Forderung nach dem Achtstundentag durch.

Kommunisten spalten die Arbeiterbewegung
In den Wirtschaftskrisen der 1920er Jahre bröckeln solche Regeln und Rechte allerdings wieder. Die wachsende Arbeitslosigkeit schwächt die Gewerkschaften. Zumal die Kommunisten die Einheit der Arbeiterbewegung zerstören.

uf Geheiß aus Moskau betreibt die KPD 1929 die Gründung einer Konkurrenzorganisation zum ADGB, der Revolutionären Gewerkschaftsorganisation, RGO.

1932 vertritt der ADGB noch rund 3,5 Millionen Mitglieder, die RGO nur etwa 200 000. Dennoch: Die Arbeiterbewegung ist gespalten und geschwächt. Die Feinde der Republik setzen sich durch – wenn auch nicht so wie von der KPD erhofft.

1931 gründen SPD und ADGB zum gemeinsamen Kampf für Demokratie und Rechtsstaat die Eiserne Front. Doch die rechten Kräfte sind stärker. Namhafte Großindustrielle finanzieren den Aufstieg der NSDAP.

Die Nazis kennen ihre Gegner
1932 setzt die Reichsregierung unter Kanzler von Papen die sozialdemokratisch geführte Regierung Preußens ab: ein als legal getarnter Putsch. Er bahnt Hitler den Weg zur Macht: Die preußische Polizei lässt die SA-Horden jetzt gewähren.

Obwohl Teile des ADGB 1933 die Zusammenarbeit mit dem neuen NS-Regime suchen, besetzt die SA am 2. Mai überall im Reich Gewerkschaftshäuser. In Duisburg werden dabei vier Gewerkschaftssekretäre brutal ermordet. Die NSDAP führt längst Listen. Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Kommunisten finden sich in „Konzentrationslagern“ wieder, werden gequält, erniedrigt, gefoltert, getötet.

Wiederbeginn in München
Am 12. Mai 1949 gründet sich der Dachverband der Gewerkschaften in der Bundesrepublik neu. Ab jetzt nennt er sich Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB). Auf dem Gründungskongress in München wird Hans Böckler zum ersten Vorsitzenden gewählt.

Hinter dem DGB stehen heute mehr als vier Millionen Mitglieder. Er versteht sich als Stimme der Gewerkschaften gegenüber allen politischen Entscheidungsträgern, Parteien und Verbänden in Deutschland. Doch sein geistiger Nährgrund bleibt die Sozialdemokratie. (uk)

www.dgb.de

Freitagspost von Daniel Born

Link zur Seite und dem Bericht  von Daniel Born

 

iebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

oft kommt die AfD scheinbar logisch daher. Das ist das eigentlich gefährliche. In dieser Woche beantragte sie bspw., dass es eine Deutschsprech-Pflicht auf den Schulhöfen geben muss. Als Argument führte sie eine (!) Schule in Berlin auf, die dies praktiziert. Allerdings aufgrund einer freiwilligen Initiative der Eltern. Die AfD wollte nun, dass die Schulen von Weinheim bis Konstanz dies nun auch tun sollen. Ich habe mich im Landtag dazu geäußert. Eigentlich schicke ich ja meine Landtagsreden nicht über die Freitagspost. Sie sind ja alle abrufbar unter www.daniel-born.de. Aber weil ich in dieser Woche auch in der Post Ihnen und euch zu dem Thema schreiben würde, packe ich hier einfach noch einmal meine Rede rein. Mit all diesen kleinen Anträgen will die AfD Angst machen. Wir sollen das Gefühl bekommen, dieses Land ist kurz vor dem Absturz. Ich hatte mich entschlossen, dem entgegenzusetzen, was es braucht, damit Integration und Spracherwerb gelingen kann. Und mit der Feststellung, dass Baden-Württemberg eine Erfolgsgeschichte ist. Die AfD hat dies zur Weißglut gebracht und ich bekam einmal mehr jede Menge zornige Zwischenrufe von der rechtsextremen Seite. Aber hier müssen wir als Demokraten stehen. Sachorientiert im Thema – und mit leidenschaftlichem Herzen für unsere Demokratie.

„Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne Deutsch geht zu wenig. Wer Bildungspolitik macht, der hat dies in den Fokus zu nehmen. Ohne Deutsch geht zu wenig in der Ausbildung, im Beruf, in der gesellschaftlichen Teilhabe.

Baden-Württemberg ist eine Erfolgsgeschichte, die von Menschen mit deutscher, mit italienischer, kroatischer, türkischer, russischer oder einer anderen Muttersprache geschrieben wurde. Das ist wertzuschätzen. Und zu dieser Wertschätzung gehört die Ehrlichkeit, dass eine persönliche Erfolgsgeschichte realistisch in unserem Land nur geschrieben werden kann, wenn man Deutsch spricht.

Es gibt Menschen, die treten jeden Tag dafür ein, dass diese Erfolgsgeschichten geschrieben werden können. Das sind zum Beispiel die Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas oder die Lehrkräfte in den Schulen. Aufgabe der Politik ist es, deren Arbeit zu unterstützen und gute Sprachförderangebote vorzuhalten. Mannheim hat zum Beispiel ein spezielles kommunales Angebot für seine Kitas und Schulen. Von der Stadt finanziert, für den Zusammenhalt gemacht. Und eine weitere baden-württembergische Erfolgsgeschichte.

Zuwanderung ist kein temporäres oder zeitlich befristetes Thema. Baden-Württemberg obwohl es ein Einwanderungsland ist – sondern Baden-Württemberg ist so erfolgreich, weil es auch ein Einwanderungsland ist.

Es ist darum falsch, dass alle 1165 Stellen für Lehrkräfte in der Sprachförderung weiterhin mit einem „Kann-Wegfallen“-Vermerk versehen sind. Das muss sich ändern und das ist unser ausdrücklicher Appell der SPD an die Regierungsmehrheit von Grünen und Schwarzen. In den vierten Klassen sitzen heute Kinder, von denen 44 Prozent einen Migrationshintergrund haben. Das ist die Realität, nur spiegelt sich diese nicht in unserem Bildungssystem wider. Aus Sicht der SPD muss daher dringend an vier Stellschrauben gedreht werden:

· Mehr Sprachförderangebote in den Kitas. Bei jedem dritten Kind wird in der Einschulungsuntersuchung ein Sprachförderbedarf festgestellt. Da erscheint es wie ein schlechter Witz, dass im „Pakt für gute Bildung und Betreuung“ über fünf Jahre gerade mal 3,5 Mio. Euro und damit nur 4 Prozent des Gesamtvolumens für den Ausbau der Sprachförderstrukturen fließen sollen. Da fehlt eine klare Prioritätensetzung.

· Mehr Zeit für Sprachförderung in den Schulen. Die Stundenkürzung aus dem letzten Schuljahr in den Vorbereitungsklassen muss zurückgenommen werden. 10 Stunden an der Grundschule und 12 an der weiterführenden Schule sind zu wenig zum Deutschlernen. Zu wenig, wenn wir die Kinder und Jugendlichen fit machen wollen für die Regelklasse und später für die Ausbildung oder ein Studium.

· Schulversuch zu herkunftssprachlichem Unterricht. Eine Förderung in der Herkunftssprache hilft den Kindern beim Deutschlernen – das nennt die Wissenschaft koordinierte Zweisprachigkeit. Es wird Zeit, dieses Potential zu nutzen und ein staatlich verantwortetes Angebot an den Schulen zu installieren. Die bittere Alternative ist nämlich allzu oft die doppelte Sprachlosigkeit, wenn die Kinder weder Mutter- noch Zweitsprache richtig in Wort und Schrift beherrschen.

· Mehr Ganztagsschulen. Es muss mehr Ganztagsangebote geben, die durch Rhythmisierung und Kooperation mit Verein sinnvolle gemeinschaftliche Angebote über den ganzen Tag anbieten – natürlich auch gezielte Sprachförderung. Wenn Lern-, Sport- und Spielgruppen gemischt und gut begleitet werden, ergibt es sich jedoch von selbst, dass dort eine gemeinsame Sprache gesprochen wird: Deutsch.

Der AfD-Antrag ist nicht hilfreich. Er ist gehässig, weil er die Möglichkeit, die Chance, Deutsch zu lernen, dazu nutzt, Ausgrenzung zu betreiben, das Land zu spalten und Kindern nicht die Chance zu geben, sich in ihrer Schule auch zu Hause zu fühlen.

Schule ist Lern- und Lebensort. Die Kinder und Jugendlichen geben ihre persönlichen Freiheiten, die ihnen unsere Verfassung garantiert, nicht an der Schulpforte ab. Im Gegenteil: die Schule gibt ihnen die Möglichkeiten all die Freiheiten zu nutzen und als freie und mündige Bürgerinnen und Bürger ihre Geschichte schreiben zu dürfen.

Dem gegenüber steht die AfD-Schule: da wird bespitzelt und verpetzt. Da soll die Schulgemeinschaft wie Überwachungsdrohnen durch den Pausenhof flitzen um zu schauen, ob an einer Ecke ein Satz auf Russisch oder Kosovarisch oder in meinem Fall auf kurpfälzisch gewechselt wurde. Das passt zu einer Partei, die im Internet Foren anbietet, in denen Schüler ihre Lehrer anschwärzen sollen. Als nächstes dann ein Internetportal, in dem Schüler ihre Mitschüler anschwärzen sollen. Sie kämpfen gegen alles, was eine gute Schule ausmacht. Ihre AfD-Schule ist eine schreckliche Schule in einem schlimmen Land.

Bei allem bildungspolitischen Streit, den wir immer wieder haben, weiß ich von den demokratischen Parteien hier im Haus, dass wir alle darum ringen, für die Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg eine gute Schule anzubieten. Das unterscheidet uns von der schrecklichen Schule der AfD. Wir wollen gute Förderung, guten Unterricht, gute Angebote. Das wollen wir statt Überwachen, Bespitzeln, Denunzieren und Sich-Verpetzen.

Unsere Schülerinnen und Schüler, die die von zuhause aus Deutsch sprechen und die, die es nicht von zuhause aus sprechen, haben eine gute Schule verdient. Wir wollen ein Baden-Württemberg, in dem an unseren guten Schulen die Maria und der Erhan, die Ruslana und der Patrick ihre Erfolgsgeschichten schreiben können. Vielen Dank.“

Nach dem Ende meiner Rede vermerkt das Protokoll Beifall der SPD und der Grünen sowie von Abgeordneten der CDU und FDP/DVP. Sowie den Zwischenruf aus der AfD: „Bei Ihnen wird gehetzt!“

Mit roten Grüßen

Ihr und Euer Daniel

P. S.: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.

Foto der Woche: Auf Rollstuhltour durch Hockenheim. Ich wollte wissen, wo bereits mehr Barrierefreiheit erreicht wurde und wo noch Dinge zu tun sind.

Freitagspost von Daniel Born

Mit einem Klick direkt zur Homepage von Daniel Born

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

die Post schreibe ich Ihnen und Euch diesen Freitag auf den Sprung in die Landespressekonferenz. Im Team mit unserer Landesvorsitzenden Leni Breymaier, dem Landesgruppenvorsitzenden Martin Rosemann und dem Sprecher der Bundestagsfraktion für Verbraucherschutz Johannes Fechner werde ich unsere Forderungen für einen Mietenstopp und mehr bezahlbaren Wohnraum vorstellen.

Wird das zwischen Umfragedebakel der Volksparteien, Ella-Pleite der CDU-Kultusministerin und Maaßenskandal jemanden interessieren? Ich hoffe: ja. Denn viele Familien, Senioren, Geringverdiener, Azubis und Studierende haben Angst, dass sie sich das Wohnen bald nicht mehr leisten können. Sie sollten wissen, dass es eine Partei gibt, die sich auf allen Ebenen – von der Kommune über das Land bis zum Bund – mit klugen und durchdachten Konzepten für sie stark macht. Das ist die SPD.

Die SPD ist aber auch eine Partei voller bitterer Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Union. Diese Woche macht uns alle um eine dieser bitteren Erfahrungen reicher. Der CSU-Vorsitzende und Innenminister hat in den vergangenen Monaten aus landtagswahltaktischen Gründen das bevölkerungsreichste Land Europas in eine Regierungskrise gestürzt, dann hat er die „Migration als Mutter aller Probleme“ geschimpft und damit knapp 25% der Menschen in unserem Land beleidigt.

Seehofer hat einen Verfassungsschutzpräsidenten gedeckt, der vorsätzlich den Rechtsextremen Wasser auf die Mühlen gespült hat, er hat diesen dann noch zum Staatssekretär befördert und schließlich den einzigen Fachmann für Wohnen in der Ministeriumsleitung gefeuert. Das ist weder verantwortungsvolles Regierungshandeln noch die Abdeckung einer vermeintlich offenen rechten Flanke: das ist ein Minister auf demokratiegefährdender Geisterfahrt.

Wenn der CSU offensichtlich die staatspolitische Haltung und der Kanzlerin die Kraft fehlt, diese Geisterfahrt zu beenden, dann muss die SPD sich auch hierfür stark machen. Die Konsequenz dieser bitteren Erfahrung muss sein, dass wir sagen: „Jetzt reicht’s!“ Wir sind nicht für die Personalentscheidungen der CDU und CSU zuständig. Aber wir haben in den letzten zwei Jahrzehnten 16 Jahre dafür Verantwortung übernommen, dass dieses Land eine gute Regierung hat.

Horst Seehofer arbeitet absichtlich gegen eine gute Regierung. Er ist als Regierungsmitglied für das Land unerträglich und für die Sozialdemokratie nicht tragbar.

Mit roten Grüßen

Ihr und Euer Daniel

P. S.: Wer den Fernsehgarten verfolgt hat, der weiß, dass man mal die 6 und die 9 verwechseln kann. Wir haben es im Büro getoppt und die 8 und die 9 verwechselt. Danke, dass so viele die Freitagspost aufmerksam bis zur letzten Zeile lesen. Der Mitgliederkreisparteitag findet natürlich am Freitag, den 28. September statt. Aber weiter gilt: 19 Uhr im Martin-Luther-Haus in Neckargemünd.

Foto der Woche: Der Wirtschaftsausschuss hat am Mittwoch die AMB (Internationale Ausstellung für Metallbearbeitung) in der Landesmesse besucht. Ich habe ich besonders zu den Themen Fachkräftegewinnung und Digitalisierung informiert. Und dann wurde mir als Abgeordneter aus dem schnellsten Wahlkreis der Republik noch ein frischgefräster Rennwagen am CNC-Stand überreicht. Der steht ab jetzt in Hockenheim im Büro. Wo sonst sind Rennwägen zuhause?

 

Born: „Heimat ist kein Kampfbegriff, sondern ein Ort der Teilhabe und des Zusammenhalts.“

Mit den Worten „Sie haben hier ein ganz besonderes Schatzkästchen“ schloss Daniel Born die Veranstaltungsreihe „Schatz(be)suche“ gestern Abend im Heimatmuseum in Ketsch. Nach dem Eröffnungsbesuch des Museums Blau in Schwetzingen Mitte August, rundete der gestrige Sommerabend die Tour des hiesigen Landtagsabgeordneten ab.

Ketsch. Nach einer Führung durch die ehrenamtliche Museumsleiterin und Vereinsvorsitzende Ingrid Blem, konnten die zahlreichen Gäste im Garten des Museums bei kühlen Getränken und kleinen Leckereien ins Gespräch kommen. Für Born steht fest, dass das Museum über die Geschichte der Ketscher Gemeinde „ein wertvolles Stück Heimat“ sei. „Heimat darf kein politischer Kampfbegriff sein – sondern es ist ein Ort der Teilhabe und des Zusammenhalts. Das kann man auch und gerade in diesem gelungenen Museum sehen: Einblicke in die Schul- und in die Landwirtschaftsgeschichte gehören ebenso dazu wie Erinnerungen an Wohnungen und Arbeitsplätzen aus längst vergangenen Zeiten. Hier wird deutlich, dass Heimat auch bedeutet, auf Erfahrungen und Wissen aufbauen zu können.“ so Daniel Born.

Vor allem gerät er darüber ins Schwärmen, mit wie viel Leidenschaft die Vereinsmitglieder dieses Museum pflegen und gestalten. „Sie reden so, als wäre es Ihr bezahlter Job. Irgendwie ist es auch Ihr Herzensjob. Man muss aber immer sagen, dass das alles ehrenamtlich gemacht wird und es ist einfach großartig, dass Sie dieses Engagement einbringen und wir solche Schätze nicht verlieren.“

Mit vielen Alltagsgegenständen aus mehreren Jahrhunderten zeigte Ingrid Blem einen anschaulichen Bogen der abwechslungsreichen Ketscher Geschichte auf. Dabei erfuhr man viel über Entbehrungen und Not in früheren Jahren – aber auch über technischen Fortschritt und das Leben in den Familien.

letzte Station der Schatz(be)suche 2018: Heimatmuseum Kestsch (Foto: Fallert)

Brandt verändert Deutschland

Dieses Bild bleibt unvergessen: Der Bundeskanzler Willy Brandt kniet vor dem Mahnmal der Opfer des Aufstands im Warschauer Ghetto. Dafür feiert ihn die ganze Welt. 

Die Reise nach Polen ist Brandts bislang schwierigste Aufgabe, seitdem er 1969 zum Bundeskanzler gewählt worden ist. Die Deutschen haben das Land im Zweiten Weltkrieg verwüstet. Sechs Millionen Polen kommen zwischen 1939 und 1945 um. Nach dem Ende des Krieges ist die Beziehung zum Nachbarland schwer belastet. 25 Jahre später will Brandt ein Zeichen setzen. Er will die Versöhnung.

Es ist ein trüber Tag, an dem Brandt auf das Mahnmal der Opfer des Aufstandes im Warschauer Ghetto zugeht. Die Fernsehkameras verfolgen jeden Schritt. Brandt richtet die Schleife am Kranz. Dann lässt sich der Bundeskanzler plötzlich auf die Knie fallen – eine überraschende Geste, unerwartet auch für sein engstes Umfeld. In einem Interview erinnert sich Egon Bahr an diesen spontanen Moment: „Das war eine Eingebung des Augenblicks“, ist er sich sicher. Brandt sagt ihm später, er habe das Gefühl gehabt, die Kranzniederlegung allein genüge nicht.

Zeichen für einen Neuanfang
Die Bilder des Kniefalls gehen um die Welt. Sie berühren die Menschen. Und sie verändern Deutschlands Gesicht. Aber die Geste ist nur ein Teil eines neuen Umgangs mit der deutschen Vergangenheit. Noch am selben Tag unterzeichnen Brandt und der polnische Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz den „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehung„.

Mit diesem Warschauer Vertrag erkennt Westdeutschland die Oder-Neiße-Grenze an. Beide Seiten vereinbaren den Gewaltverzicht. Der Vertrag soll einen Schlussstrich ziehen „unter Leiden und Opfer einer bösen Vergangenheit und das Zeichen für einen neuen Anfang setzen“, wie Brandt in einer Rundfunkansprache an die deutsche Bevölkerung erklärt.

https://youtube.com/watch?v=2fM7gPfWyLs%3Frel

Quelle: Studio Hamburg / HistoClips

Für die Versöhnung mit dem Nachbarland erhält der Bundeskanzler 1971 den Friedensnobelpreis. Der Kniefall Brandts ist auch in Warschau unvergessen. Seit Dezember 2000 erinnert auf dem nach Brandt benannten Platz eine Bronzetafel an dessen symbolische Bitte um Vergebung.

Wandel durch Annäherung
Dem Warschauer Vertrag vorausgegangen ist eine Gewaltverzichtserklärung mit der UdSSR, der so genannte Moskauer Vertrag. Weitere Ostverträge folgen. Sie alle stehen im Zeichen der neuen Ostpolitik unter Bundeskanzler Brandt. Der Leitgedanke: „Wandel durch Annäherung“. Damit wollen Brandt und sein Staatssekretär im Kanzleramt, Egon Bahr, die starre Blockkonfrontation zwischen Ost und West aufweichen. Diese Politik der Annäherung und Entspannung bereitet den Boden für den Mauerfall.

Nicht nur Brandts Ostpolitik geht in die Geschichte ein. Brandt selbst ist nach wie vor Vorbild für die SPD. „Mit seinem Versprechen, mehr Demokratie zu wagen, hat er ein Leitbild formuliert, an dem sich politisches Handeln auch heute noch messen lassen muss“, so Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner. (ms)

 

quelle:spd.de

Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft

Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft. Das war der Tenor einer engagiert geführten und beeindruckenden Diskussion auf der gemeinsamen Europakonferenz der Kreisverbände SPD

Rhein-Neckar, SPD Mannheim und SPD Heidelberg, die nach Edingen-Neckarhausen eingeladen hatten.

Europa braucht offene Innengrenzen, so der leidenschaftliche Apell einer Delegierten aus Mannheim, die darlegte, wie viele gemischt-europäische Familien es mittlerweile gebe – so auch die ihre, die Deutschland und Kroatien verbinde.

 

Unser Europaabgeordneter Peter Simon mahnte, wenn die Menschen den Glauben verlieren, dass Europa solidarisch leben wird und die derzeitigen Krisen überwindet, leidet zu

allererst die Zustimmung zur Sozialdemokratie, weil wir für ein solidarisches Europa stehen wie kaum eine andere Partei. „Lasst uns gemeinsam für die Solidargemeinschaft Europa

kämpfen“, so sein leidenschaftlicher Appell. Mit zwei Delegierten war die SPD Ketsch auf der Europakonferenz vertreten.

 

Jens Rebmann, Vorsitzender des Ortsverein Ketsch, und Moses Ruppert waren von der Mitgliederversammlung der SPD Ketsch nach Edingen-Neckarhausen geschickt worden, um dort die Delegierten für die Landesvertreterversammlung zu wählen und unsere Kandidaten für die Europawahl zu nominieren.  Die SPD Ketsch gratuliert den beiden Nominierten zur Europawahl 2019,

unserem wieder kandidierenden Europaabgeordneten Peter Simon aus Mannheim und Dominique Odar aus Mühlhausen (Rhein-Neckar), die das erste Mal für die Europawahl

kandidiert. Zudem bekräftigt auch die SPD Ketsch, dass nur ein solidarisches Europa eine gute Zukunft hat.

 

Jusos Rhein Neckar und Ketsch gratulieren zur Nominierung

 

 

 

Nachgefragt – bei der Verwaltung

Vor einigen Wochen war immer mal wieder ein unangenehm starker Gestank in den Morgenstunden in Ketsch wahrzunehmen. Für einige Bürger der Enderlegemeinde nichts Neues, immerhin umgibt die Gemeinde nicht nur das Klärwerk, sondern auch  Felder mit Ihren eigenen, nicht immer schlechten Gerüchen.

In dieser Intensität aus den Kanälen aber eine Seltenheit. Auch Bürgermeister Kappenstein ist dies, auf Nachfrage von Gerhard Jungmann und der SPD Fraktion im Gemeinderat, aufgefallen.

„Es stank fürchterlich“ so der Bürgermeister bei der Sitzung letzte Woche.

Die erste Vermutung ,die die SPD Fraktion teilte , der Verwaltung: Die besondere Situation der Kanalbaumaßnahmen sowie die Wettersituation mit vorwiegend wenig Regen, viel Sonnenschein und sehr schwüler Luft hat die Kanäle erheblich belastet.

Aktuell lässt die Gemeindeverwaltung die Kanäle einmal im Jahr durchspülen. Dazu kommen zusätzliche Reinigungen im Zuge von Sondermaßnahmen, die in größeren Jahresabständen anfallen. Aufgrund der momentanen Umstände begrüßt der Ketscher SPD Ortsverein den Vorschlag des Bürgermeisters, dass zeitnah eine Sonderreinigung der Kanäle stattfinden soll, sobald die Baumaßnahmen beendet sind.

Ob man die Kanäle generell zweimal im Jahr reinigen sollte, um Gestank aus den Kanälen vorzubeugen ist man sich im Ortsverein nicht sicher. Aus Kostengründen und vor allem dem Aspekt des Umweltschutzes. Immerhin zeigt diese Situation auch etwas Gutes, nämlich dass die Bürger sich beim Wassersparen viele Gedanken  gemacht haben in den letzten Jahren. Es scheint die zusätzliche Wassermenge zum Regen zu fehlen, die nötig wäre um diese Kanäle zu spülen. Der Ortsverein der  SPD Ketsch wird dieses Thema weiter verfolgen und  Informationen sammeln.

Mit Zuversicht in die Zukunft – JHV des OV Ketsch 2018

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Ketsch, die am 26. Juni im Vereinsheim der  Spvgg 06 Ketsch stattfand, begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Jens Rebmann zahlreiche Mitglieder.
Der Vorstand berichtete über die vielfältigen Aktivitäten der vergangenen beiden Arbeitsjahre und erwähnte vor allem die Diskussionen und Entwicklungen rund um die Bundestagswahlen 2017. Die Verjüngung des Ortsvereins durch die  Gewinnung neuer motivierter Mitglieder im vergangenen Jahr, sollte dabei auch nicht unerwähnt bleiben. Die Mitgliederversammlung entlastete die Vorstandschaft. Ebenso einstimmig entlastet werden konnte auch Kassierer Manfred Weik, der für seine verantwortungsvolle Arbeit gelobt wurde.

Leider wird der Ortsverein mit Peter Hippeli ein langjähriges und verdientes Mitglied im Ortsverein, aufgrund von Umzug, verlieren. Der Vorstand dankt Ihm für sein Engagement in den ganzen Jahren. Er hat, sei es als Gemeinderat und Fraktionssprecher genauso als Vorsitzender des Ortsvereins, die Ketscher SPD maßgeblich geprägt. Die nun frei werdende Position des 2.Vorsitzenden wird bei der nächsten Wahl wieder besetzt.
Auch für das kommende Arbeitsjahr hat sich der Ortsverein wieder diverse Schwerpunkte gesetzt. So folgt bereits am 04. Juli die monatliche offenen Gesprächs und Fragerunde im Clubhaus der TSG Ketsch. In der letzten Hälfte des Jahres stehen einige Veranstaltungen zu Europa und den kommenden Wahlen der Gemeinderäte 2019 auf der Agenda.

Fraktionssprecher der SPD im Ketscher Gemeinderat Gerhard Jungmann berichtete den anwesenden Mitgliedern über die Erfolge, Rückschläge und Arbeiten der Gemeinderäte in Ketsch. Großes Interesse fand hier wie erwartend die bauliche Entwicklung der Schwetzinger Straße. Um hier genaue Informationen zu erhalten wurde die Fraktion von den Mitgliedern beauftragt unter anderem Einsicht in den genauen Bauzeitplan zu beantragen. Als Rückschlag wertet die gesamte SPD Ketsch die Forderung, die gemeindeeigenen Grundstücke im Wohngebiet „Fünfvierteläcker“ zu sozial günstigeren Preisen anzubieten, um so u.a.  jungen Ketscher Familien die Möglichkeit auf ein Eigenheim zu geben. Leider wurde man hier von den anderen Fraktionen überstimmt und so wurden diese Grundstücke zu Höchstpreisen veräußert.
Ein weiterer Höhepunkt, der von allen Versammelten mit Spannung erwartet wurde, waren die Wahlen der Delegierten für die Kreiskonferenz zur Europawahl am 07.07 in EdingenNeckarhausen. Der Vorsitzende Jens Rebmann wurde ebenso einstimmig wie Moses Ruppert mit dem Auftrag des Ortsvereins versehen diesen in dort zu vertreten.
Für was die SPD in Ketsch auch in Zukunft eintritt, wurde an diesem Abend  klar: „Wir stehen für ein offenes, mutiges und  lebenswertes Ketsch“.

 

 

 

Kurz & bündig – Freitagspost von Daniel

Kurz und bündig“ kommt diese Woche ganz anders daher! Ihr habt die 150te Ausgabe in der Mailbox und es war ja eine Überraschung angekündigt. Noch eine Überraschung? Schließlich war diese politische Woche nicht arm an Überraschungen (einschließlich Rücktritten vom Rücktritt etc.). Aber „Kurz und bündig“ hat diesmal zum Wochenende etwas zum Schmunzeln. Mundartdichter Thomas Liebscher hatte sich bereit erklärt, der 150ten Freitagspost zum Jubiläum endlich „mundart“ zu verpassen. Und eine gehörige Portion seines bissigen Humors obendrauf.

Ufs Knerzel gehe, retze un abzwazzle

Liebe Leserinnen und Leser der Freitagspost,

ulengscht, also kürzlich, hat Daniel Born die Landesregierung mal wieder genervt. Mit einer seiner fleißigen Anfragen. Dauernd will er was wissen. Wie es um den Wohnungsbau und Kindertagesstätten steht, wie viele Parkplätze es an Bahnhöfen gibt und natürlich hat er es dauernd iwwer die Brick. Die nach Speyer.

Aus den Ministerien in Stuttgart hört man, dass dieser Born uffs Knärzel geht mit seinen Anträgen. Er lässt nicht locker. Bleibt parforsch. Vor allem wenn er merkt, dass die Beamten des ned richdich verklickere kenne. Sondern drumrum schwreiwe. Druckse.  Schmus liefern. Ferz mit  Kricke produziere.  Des basst ihm grad. So einer wie Daniel lässt sich doch net brezzelmärb mache. Un struwwelich schun gar net. Bei der Frisur! Unmöglich. Schließlich tritt er auf unter dem Motto Liewer e Glatz als gar kee Hoor.

Das hat ihm schon im Wahlkampf 2016 geholfen. Er war im Wahlkreis Schwetzingen Kandidat, aber nicht iwwerkandidelt. Er zeigte sich überall, hot viel Flosse gewwe und war net schinant. Sondern gut vorbereitet. Er wusste genau:  Beim schwetze net schnuddle oder staxe un net vergrumbelt doherkumme.  Dabei aber zu viel Graddl vermeide.

Aber dann. Ware se erschmol ganz letz. Im Rondeau vun Hoggene am Wahlabend. Do kriegsch die Kränk. So ein SPD-Ergebnis. Alderle! Daniel Born hat es trotzdem geschafft. Uff de leschde Dricker. En Deifelskerl, en Rode. Dank dem Team um Konrad Sommer, mit Simon Abraham, den Ortsvereinen und seiner Vorgängerin. Rosa Grünstein hot em Daniel en Bumber gewwe un gsat: „Bass uff, du machst es jetzt nicht wie ich. Sondern Opposition.“ Die SPD konnte immerhin so rechnen: Das Ergebnis war nix un widder nix. Annnerscht gsaat. Zweimol nix. Mir nix un dir nix. Zwei mol nix so gut verdeilt, isch a schun ebbes. Uf jeden Fall: Besser wie nix.

Schon einen Tag später fuhr Daniel nach Stuttgart. Das war der Moment, wo der Frosch ins Wasser rennt. Seitdem zwazzelt er sich ab. Für die Partei und den Wahlkreis. Sei Geschäft: Die Schwarze retze un mit dem Griene händle.  Dabei viel rumgurke im Lond. Auch mit Maläschde. Und sei Dur hawwe im Wahlkreis. In der Nummer verzich will keener uf ihn verzichte.

Also nicht in der Stadt Eppele, die über eine Bembel verfügt; nicht  im Ballungsraum Plengschd, Ofdaschä, Schwetzinge, Brühl. (Wo viele Bürger klagen: Tuja, Tuja, Stellplatznot – noch schlimmer als der Hundekot.) Oder in den real globalisierten Kraichbach-Metropolen Reilinge, Hoggene und Ketsch. Schließlich auch im Raum Lußheim, wo die Regel gilt: Wenn se ein aus Neilosse in Neilosse net neilosse, dud des die in Altlosse kaltlosse. Wenn se awwer ein aus Altlosse in Neilosse net neilosse, sage die aus Altlosse: Des solle die seilosse.

Unser Mann für Stuttgart weiß aus seinem heißen Schnooge-Bezirk:  Die Aktiven der Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen müssen schon mal e bissl hinnerum ghowe werre. Fladdiere gehört in der Politik dazu. Man könnte die emotionale Seite der Parteiarbeit außerdem mit einem alten Heidelberger Spruch charakterisieren: Frauegrupp – Männergrupp – Kartoffelsupp. Zur Not hilft außerdem: Kopf hoch, a wenn der Hals dreggich is. In diesem Sinne darf ich mit einer weiteren persönlichen Empfehlung für Politik und Leben schließen: Liewer Esprit als Trinkbrieh. Und angesichts des Jubiläums von 150 Rundbriefen ergeht an Daniel Born der Tipp:

Liewer de Abschluss feiere, als de Abfluss scheiere.

Es grüßt Thomas Liebscher

P.S.: Thomas Liebscher wohnt in Hockenheim, ist Redakteur und seit 25 Jahren auch Mundartautor. Zuletzt erschien von ihm: „Nuffzus, nunnerzus, newedran – eine literarische Mundartkarte aus Nordbaden“ sowie „Alderle! Gedichte und Glossen in Mundar“t. Beide Bücher im verlag regionalkultur. Aber mit Thomas Liebscher kann man auch auf (Gedanken-)Reisen gehen: regelmäßig lädt er zusammen mit unserer langjährigen Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein zum literarischen Büchertrip in die Hockenheimer Zehntscheune ein.

 

Foto der Woche: Wir halten die landespolitische Fahne für Rhein-Neckar hoch! Dieses Foto entstand beim gemeinsamen Betriebsausflug von Team Kleinböck und Team Born am vergangenen Freitag. Die Tour führte uns entlang der Spuren der Industriekultur und Arbeitergeschichte im Mannheimer Hafen.