Daniels Freitagspost vom 23.03.2018

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

mein Lieblingszitat über Hochmut und Arroganz? Theodor Fontane hat es so treffend formuliert: „Manche Hähne glauben, dass die Sonne nur wegen ihnen aufgeht.“ Lasst mich heute ein paar Zeilen über einen Vorgang in einer sonnenverwöhnten Stadt und dann über eine erfolgsverwöhnte Partei mit einer Sonnenblume auf den Plakaten schreiben. Und kurz erklären, wie beides zusammenpasst.

Nicht die Sonne, sondern der Mond schien, als ich in zwei Parlamentswahlkämpfen über dem Wahl-o-Mat-Fragebogen saß. Es ist eine maximale Herausforderung – manche sagen Stahlbad – als Politiker seine Positionen auf „Ja“, „Nein“ oder „Unentschieden“ zu reduzieren. Das macht man nicht mal eben in zwanzig Minuten. Es gibt beim Wahl-o-Maten kein „Da entscheiden nächste Woche die Gremien“ oder „Zunächst müssen wir jetzt alle Betroffenen hören“ oder „Wir warten auf die Entscheidung aus Brüssel“. Eine Erklärung kann man anfügen, aber um die Entscheidung zwischen „Ja“, „Nein“ und „Unentschieden“ kommt die oder der Kandidierende nicht umhin. Politik wird auf eine minimale Kommunikation reduziert. Um die Tür zu öffnen für mehr Kommunikation. Denn ich bin auf meine Wahl-o-Mat-Antworten von vielen Menschen, die sich für Wahlprogramme, Zeitungsartikel und einen Infostand nicht interessieren, angemailt und angesprochen worden.

Im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung hatten wir uns entschlossen, den mittlerweile so stark – gerade und insbesondere von jungen Menschen – genutzten Wahl-o-Maten nun auch für Kommunalwahlen weiterzuentwickeln. Und der Stapellauf sollte bei der OB-Wahl in Freiburg sein. Und nun? Ein Kandidat hat sich geweigert beim Wahl-o-Mat mitzumachen. Und das auch noch mit gehöriger Arroganz kommentiert: „Ich bin alt genug, um nicht mehr über jedes Stöckchen zu springen.“ So der Kandidat für eine weitere Amtszeit und derzeitige Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne). Alle anderen Kandidierenden hatten sich an den Wahl-o-Mat-Fragen beteiligt.

Und welche Konsequenz zieht die Landeszentrale für politische Bildung? Sie stellt den ganzen Wahl-o-Maten in Freiburg ein. Nun sei das Projekt ja nicht mehr interessant. Ich halte das für ein verheerendes Signal und eine völlig falsche Vorgehensweise. Natürlich thematisiere ich das auch. Was hättet ihr gemacht? Ich hätte es für richtig gehalten, dann eben den Wahl-o-Maten nur mit den sich beteiligenden Kandidierenden zu veröffentlichen.

Aber auch wenn es jetzt dieses Format nicht gibt, so bleibt auf jeden Fall der Eindruck von einem grünen Sonnenkönig-OB, der eine Frage-Antwort-Situation nach kurzem Kosten lieber nicht abarbeitet. Er hat es ja nicht nötig.

Am Mittwoch durften wir auch hier im Landtag eine Sonnenkönig-Situation erleben. Die Regierung kann natürlich vor dem Parlament reden – danach schließt sich eine Debatte an. So gehört sich das in einem guten parlamentarischen System. Ministerpräsident Kretschmann entschied sich am Mittwoch eine Regierungsinformation abzugeben. Danach antworteten die Fraktionsvorsitzenden. Dann sprach die zuständige Wirtschaftsministerin. Irgendwie fand Kretschmann wohl die Rede der Fachministerin nicht ausreichend – auf jeden Fall ging er direkt danach zum Co-Referat ans Pult. Und weil eben eigentlich das Parlament im Parlament das letzte Wort haben soll, gibt es nach einer Rede des Ministerpräsidenten eine weitere Runde der Fraktionsvorsitzenden. Aber offenkundig konnte Kretschmann dies nicht zulassen und entschied sich dann ein weiteres – drittes – Mal ans Pult zu gehen. Die Grünen waren ganz entzückt – würden sie doch am liebsten rund um die Uhr ihrem Ministerpräsidenten zuhören. Dem Parlamentarismus aber ist solch eine One-Man-Show fremd.

So ist es eben mit den grünen Sonnenkönigen. Und mit den Hähnen, die glauben, dass nur wegen ihnen die Sonne aufgeht.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

  1. S.: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.

Foto der Woche: Zum Vor-Ort-Gespräch in Wiesloch mit Stadträtin Sonja Huth, Oberbürgermeister Dirk Elkemann, Bürgermeister Ludwig Sauer und einer wirklich großen Stadtkarte

About Author

Connect with Me: